Unberechtigte Musik-Downloads - und die Haftung des WLAN-Betreibers

Unbe­rech­tig­te Musik-Down­loads – und die Haf­tung des WLAN-Betrei­bers

Der Betrei­ber eines WLAN ist Diens­te­an­bie­ter im Sin­ne des § 8 Abs. 1 Satz 1 TMG . Ein auf Wie­der­ho­lungs­ge­fahr gestütz­ter Unter­las­sungs­an­trag ist nur begrün­det, wenn das bean­stan­de­te Ver­hal­ten sowohl zur Zeit sei­ner Bege­hung rechts­wid­rig war als auch zum Zeit­punkt der Ent­schei­dung in der Revi­si­ons­in­stanz rechts­wid­rig ist . Als Stö­rer kann bei der

Lesen
Urheberrechtsverletzungen - über einen ungesicherten Internetzugang

Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen – über einen unge­si­cher­ten Inter­net­zu­gang

Der Betrei­ber eines Inter­net­zu­gangs über offe­nes WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Okto­ber 2017 gel­ten­den Neu­fas­sung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Tele­me­di­en­ge­set­zes (TMG) zwar nicht als Stö­rer für von Drit­ten über sei­nen Inter­net­an­schluss im Wege des File­sha­rings began­ge­ne Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen auf Unter­las­sung haf­tet. Jedoch kommt ein Sperr­an­spruch

Lesen
Das passwortgesicherte WLAN - und die Störerhaftung

Das pass­wort­ge­si­cher­te WLAN – und die Stö­rer­haf­tung

Der Bun­des­ge­richts­hof hat sich erneut im Zusam­men­hang mit der Haf­tung für Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen mit den Anfor­de­run­gen an die Siche­rung eines Inter­net­an­schlus­ses mit WLAN-Fun­k­­ti­on befasst und nun­mehr eine Stö­rer­haf­tung des Anschlus­s­in­ha­bers für ein pass­wort­ge­si­cher­tes WLAN ver­neint. In dem hier ent­schie­de­nen Fall nahm die Inha­be­rin von Ver­wer­tungs­rech­ten an dem Film "The Expen­da­bles 2"

Lesen
Das öffentliche WLAN

Das öffent­li­che WLAN

Ein Geschäfts­in­ha­ber, der der Öffent­lich­keit kos­ten­los ein WiFi-Netz zur Ver­fü­gung stellt, ist für Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen eines Nut­zers nicht ver­ant­wort­lich. Jedoch darf ihm durch eine Anord­nung auf­ge­ge­ben wer­den, sein Netz durch ein Pass­wort zu sichern, um die­se Rechts­ver­let­zun­gen zu been­den oder ihnen vor­zu­beu­gen. Anlass für die­se Ent­schei­dung bot dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen

Lesen

"Schwarz­sur­fen" in unge­si­cher­ten WLAN-Net­zen

Das "Schwarz­sur­fen“ in unver­schlüs­selt betrie­be­nen frem­den WLAN-Fun­k­­net­z­­wer­­ken ist nach Ansicht des Land­ge­richts Wup­per­tal nicht straf­bar Anlass für die Ent­schei­dung des Land­ge­richts war eine sofor­ti­ge Beschwer­de der Staats­an­walt­schaft Wup­per­tal gegen einen Nicht­er­öff­nungs­be­schluss des Amts­ge­richts Wup­per­tal. Die Staats­an­walt­schaft hat­te vor dem Amts­ge­richt die Eröff­nung der Haupt­ver­hand­lung gegen einen Ange­schul­dig­ten bean­tragt, dem sie

Lesen
Haftung für das eigene WLAN

Haf­tung für das eige­ne WLAN

Pri­vat­per­so­nen kön­nen auf Unter­las­sung, nicht dage­gen auf Scha­dens­er­satz in Anspruch genom­men wer­den, wenn ihr nicht aus­rei­chend gesi­cher­ter WLAN-Anschluss von unbe­rech­tig­ten Drit­ten für Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen im Inter­net genutzt wird. Das ent­schied heu­te der Bun­des­ge­richts­hof in einem Fall, in dem das WLAN-Netz zwar mit einer WPA1-Ver­­­schlüs­­se­­lung gesi­chert war, der Betrei­ber aber das Stan­­dard-Pas­s­­word

Lesen