Auskunftsansprüche wegen Äußerungen auf Facebook und google

Aus­kunfts­an­sprü­che wegen Äuße­run­gen auf Face­book und goog­le

Auch wenn der Aus­druck „isla­mi­sche Sprech­pup­pe“ per­sön­lich­keits­ver­let­zend ist, erreicht er noch nicht die stren­ge Gren­ze der For­mal­be­lei­di­gung. Dage­gen sind Äuße­run­gen wie „Gesta­po Che­fin“, „Nazi“, „Faschis­tin“ und „staats­feind­li­che Ver­bre­che­rin“ als Schmäh­kri­tik und For­mal­be­lei­di­gun­gen so grob ehr­ver­let­zend, dass Aus­künf­te zur Durch­set­zung zivil­recht­li­cher Ansprü­che zu ertei­len sind. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Stutt­gart in

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Youtube - und die Raubkopie

You­tube – und die Raub­ko­pie

Der Bun­des­ge­richts­hof hat dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on Fra­gen zur Haf­tung des Betrei­bers der Inter­net­vi­deo­platt­form You­Tube für von Drit­ten hoch­ge­la­de­ne urhe­ber­rechts­ver­let­zen­de Inhal­te zur Vor­ab­ent­schei­dung vor­ge­legt. Der Klä­ger ist Musik­pro­du­zent. Er hat mit der Sän­ge­rin Sarah Bright­man im Jahr 1996 einen Künst­ler­ex­klu­siv­ver­trag geschlos­sen, der ihn zur Aus­wer­tung von Auf­nah­men ihrer Dar­bie­tun­gen

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Framing fremder Videos auf der eigenen Internetseite

Framing frem­der Vide­os auf der eige­nen Inter­net­sei­te

Die Ein­bet­tung eines auf einer Inter­net­sei­te mit Zustim­mung des Urhe­ber­rechts­in­ha­bers für alle Inter­net­nut­zer frei zugäng­li­chen Wer­kes in eine eige­ne Inter­net­sei­te im Wege des „Framing“ stellt grund­sätz­lich kei­ne öffent­li­che Wie­der­ga­be im Sin­ne von § 15 Abs. 2 und 3 UrhG dar. Auch wenn die hier in Rede ste­hen­de Wie­der­ga­be eines frem­den Wer­kes, das

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Framing fremder Internetseiten

Framing frem­der Inter­net­sei­ten

Der Betrei­ber einer Inter­net­sei­te begeht kei­ne Urhe­ber­rechts­ver­let­zung, wenn er urhe­ber­recht­lich geschütz­te Inhal­te, die auf einer ande­ren Inter­net­sei­te mit Zustim­mung des Rechts­in­ha­bers für alle Inter­net­nut­zer zugäng­lich sind, im Wege des „Framing“ in sei­ne eige­ne Inter­net­sei­te ein­bin­det. Die Klä­ge­rin, die Was­ser­fil­ter­sys­te­me her­stellt und ver­treibt, ließ zu Wer­be­zwe­cken einen etwa zwei Minu­ten lan­gen

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