Beschwer und Zeitaufwand des Auskunftspflichtigen

Beschwer und Zeit­auf­wand des Aus­kunfts­pflich­ti­gen

Zur Bewer­tung des vom Aus­kunfts­pflich­ti­gen auf­zu­wen­den­den Zeit­auf­wands ist grund­sätz­lich auf die Stun­den­sät­ze zurück­zu­grei­fen, die der Aus­kunfts­pflich­ti­ge als Zeu­ge in einem Zivil­pro­zess erhal­ten wür­de, wenn er mit der Ertei­lung der Aus­kunft weder eine berufs­ty­pi­sche Leis­tung erbringt noch einen Ver­dienst­aus­fall erlei­det. Dabei ist regel­mä­ßig davon aus­zu­ge­hen, dass die zur Aus­kunfts­er­tei­lung erfor­der­li­chen Tätig­kei­ten

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Der Zeitaufwand einer Prozeßpartei

Der Zeit­auf­wand einer Pro­zeß­par­tei

Der Zeit­auf­wand einer Par­tei für die Beschaf­fung von Infor­ma­tio­nen und die Durch- und Auf­ar­bei­tung des Pro­zess­stof­fes gehört zum all­ge­mei­nen Pro­zess­auf­wand, der nicht erstat­tungs­fä­hig ist. Das gilt grund­sätz­lich auch dann, wenn die Par­tei nicht selbst tätig gewor­den ist, son­dern eine Hilfs­per­son beauf­tragt hat. In Recht­spre­chung und Lite­ra­tur wird fast ein­hel­lig die

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