Dia­man­ten als Wert­an­la­ge

Es han­delt sich nicht um einen sit­ten­wid­ri­gen Kauf­ver­trag, solan­ge zwi­schen dem Kauf­preis und dem Wert von Dia­mant­ohr­rin­gen kein gro­bes und beson­ders auf­fäl­li­ges Miss­ver­hält­nis besteht.

Dia­man­ten als Wert­an­la­ge

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge auf Rück­ab­wick­lung eines Kauf­ver­tra­ges abge­wie­sen. In Zei­ten von Nied­rig­zin­sen ist es nicht mehr lukra­tiv, sein Geld auf her­kömm­li­che Art anzu­le­gen. Wer sein Ver­mö­gen den­noch gewinn­brin­gend anle­gen möch­te, sucht nach Alter­na­ti­ven. Ähn­lich wie Gold ist auch eine Anla­ge in Dia­man­ten unab­hän­gig von Kurs­schwan­kun­gen und Infla­ti­on. So gel­ten Anla­ge­dia­man­ten als siche­re kri­sen­fes­te Inves­ti­ti­on.

Diamanten als Wertanlage

Sach­ver­halt[↑]

In die­sem Fall hat­te der Klä­ger aus Döt­lin­gen auch Dia­man­ten als Wert­an­la­ge erwor­ben. Bei einem Juwe­lier aus Müns­ter kauf­te er im Jahr 2011 zwei Dia­mant­ohr­rin­ge als Pär­chen. Gera­de durch die­se Pär­chen­ei­gen­schaft besit­zen die Ohr­rin­ge eine wert­er­hö­hen­de Eigen­schaft, wenn die Stei­ne in den Klas­si­fi­zie­rungs­ka­te­go­rien und in opti­scher Hin­sicht gut zusam­men­pas­sen. Mit der Aus­hän­di­gung zwei­er inter­na­tio­na­ler Exper­ti­sen als Pär­chen sind die Ohr­rin­ge an den Klä­ger für einen Kauf­preis von 268.000 Euro ver­kauft wor­den. Der Klä­ger ließ wei­te­re Exper­tie­sen ein­ho­len, die in den ihm ver­kauf­ten Ohr­rin­gen kein wert­stei­gern­des Pär­chen sahen. Viel­mehr han­de­le es sich um Ohr­rin­ge von schlech­te­rer Qua­li­tät und übli­cher­wei­se für 130.000 bis 160.000 Euro zu erwer­ben. Das ver­an­lass­te den Klä­ger zu dem Schluss, von der Beklag­ten über den Markt- und Ver­kaufs­wert der Schmuck­stü­cke getäuscht wor­den zu sein. Er hat des­we­gen die Anfech­tung des Kauf­ver­tra­ges erklärt und die­sen auf­grund eines Miss­ver­hält­nis­ses zwi­schen dem ver­ein­bar­ten Kauf­preis und dem Wert der Ohr­rin­ge zudem als sit­ten­wid­rig und damit nich­tig ange­se­hen. Nach­dem das Land­ge­richt Müns­ter die Kla­ge in ers­ter Instanz abge­wie­sen hat­te, hat der Klä­ger sein Ziel vor dem Ober­lan­des­ge­richt Hamm wei­ter­ver­folgt.

Ent­schei­dung des Ober­lan­des­ge­richts Hamm[↑]

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm aus­ge­führt, dass der Klä­ger bereits nicht habe nach­wei­sen kön­nen, dass es sich bei den in den Ohr­rin­gen ver­ar­bei­te­ten Dia­man­ten um kein Pär­chen hand­le. Viel­mehr habe der vom Gericht beauf­trag­te Sach­ver­stän­di­ge fest­ge­stellt, dass die Stei­ne nach den maß­geb­li­chen Exper­ti­sen inter­na­tio­na­ler Insti­tu­te ein Pär­chen sei­en, weil sie in den Klas­si­fi­zie­rungs­ka­te­go­rien und auch optisch gut zusam­men­pass­ten. Schließ­lich gehe ein vom Klä­ger vor­ge­leg­tes Pri­vat­gut­ach­ten eben­falls von der Pär­chen-Eigen­schaft der Stei­ne aus, auch wenn es des­we­gen nur einen gerin­ge­ren Preis­auf­schlag als gerecht­fer­tigt anse­he.

Dar­über hin­aus sei der Kauf­ver­trag nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Hamm auch nicht sit­ten­wid­rig. Zwi­schen dem ver­ein­bar­ten Kauf­preis und dem Wert der Ohr­rin­ge bestehe kein gro­bes, beson­ders auf­fäl­li­ges Miss­ver­hält­nis. Nach dem Ergeb­nis des Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­tens kön­ne nicht fest­ge­stellt wer­den, dass der von den Par­tei­en ver­ein­bar­te Kauf­preis deut­lich über den­je­ni­gen Prei­sen lie­ge, die ande­re Händ­ler im Jah­re 2011 für die­sel­ben Ohr­rin­ge ver­langt hät­ten. So habe der Sach­ver­stän­di­ge den Her­stel­lungs­preis auf 102.000 Euro geschätzt, hin­zu kämen Ver­kaufs­auf­schlä­ge des Her­stel­lers und End­händ­lers. Dabei kön­ne ein Händ­ler auch einen Auf­schlag in Höhe des gezahl­ten Ein­kaufs­prei­ses ver­an­schla­gen.

Aus die­sen Grün­den ist die Kla­ge auf Rück­ab­wick­lung des Kauf­ver­tra­ges abge­wie­sen wor­den.

Ober­lan­des­ge­richt Hamm, Urteil vom 8. Novem­ber 2016 – 7 U 80/​15 (anhän­gig beim BGH, VIII ZR 280/​16)