Dicht­heits­prü­fung für eine Abwas­ser­lei­tung

Die Erhe­bung des unter Umstän­den noch man­gel­frei­en Ist­zu­stan­des, bei­spiels­wei­se die Über­prü­fung der Funk­ti­ons­fä­hig­keit einer Anla­ge durch einen Hand­wer­ker, kann eben­so Hand­wer­k­erleis­tung i.S. des § 35a Abs. 3 EStG sein wie die Besei­ti­gung eines bereits ein­ge­tre­te­nen Scha­dens oder vor­beu­gen­de Maß­nah­men zur Scha­dens­ab­wehr. Dies gilt nach einer aktu­el­len Ent­schei­dung des Bun­des­fi­nanz­hofs aus­drück­lich auch

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Die unter­ir­disch ver­leg­ten Lei­tun­gen auf dem Nach­bar­grund­stück

Ein Eigen­tü­mer, der die Inan­spruch­nah­me sei­nes Grund­stücks durch einen Nach­barn (hier: durch unter­ir­disch ver­leg­te Lei­tun­gen) jahr­zehn­te­lang gestat­tet hat, ver­liert hier­durch nicht das Recht, die Gestat­tung zu wider­ru­fen und anschlie­ßend sei­ne Ansprü­che aus § 1004 BGB gel­tend zu machen. Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist davon aus­zu­ge­hen, dass der Eigen­tü­mer nicht

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Ent­schä­di­gungs­be­mes­sung nach dem Grund­buch­be­rei­ni­gungs­ge­setz

Für die Bemes­sung der Ent­schä­di­gung nach § 9 Abs. 3 GBBerG kommt es dar­auf an, mit wel­chem Umfang das Recht nach § 9 Abs. 1 und 9 GBBerG, §§ 4 bis 10 SachenR-DV tat­säch­lich ent­stan­den ist, nicht dar­auf, wel­cher Rechts­um­fang in einer Anla­gen- und Lei­tungs­be­schei­ni­gung nach § 7 SachenR-DV aus­ge­wie­sen ist. Die auf einer sol­chen Beschei­ni­gung beru­hen­de

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