Arbeitstherapie - und die Behinderung des Sicherungsverwahrten

Arbeits­the­ra­pie – und die Behin­de­rung des Sicherungsverwahrten

Im Hin­blick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 2, 3 Abs. 3 Satz 2 GG kön­nen einem behin­der­ten Siche­rungs­ver­wahr­ten arbeits­the­ra­peu­ti­sche Maß­nah­men nicht gene­rell mit der all­ge­mei­nen Begrün­dung ver­wei­gert wer­den, behin­der­ten­ge­rech­te Räum­lich­kei­ten stün­den nicht zur Ver­fü­gung; es bedarf inso­weit einer Abwä­gung im Ein­zel­fall. Die Ver­wei­ge­rung jeg­li­cher arbeits­the­ra­peu­ti­scher Maß­nah­men allein aus Kos­ten­grün­den wird dem grund­recht­li­chen Schutz nicht

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Steuerbefreiung beim Subunternehmer-Einsatz eines Arbeitstherapeuten

Steu­er­be­frei­ung beim Sub­un­ter­neh­mer-Ein­satz eines Arbeitstherapeuten

Der Steu­er­be­frei­ung nach § 4 Nr. 14 UStG steht nicht ent­ge­gen, wenn der Unter­neh­mer sei­ne Leis­tun­gen nicht selbst gegen­über den Pati­en­ten aus­ge­führt und abge­rech­net hat. Der Sub­un­ter­neh­mer muss dann aber über einen eige­nen nach § 4 Nr. 14 UStG erfor­der­li­chen Befä­hi­gungs­nach­weis ver­fü­gen. Zu den per­so­nen­be­zo­ge­nen Vor­aus­set­zun­gen des § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG

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Dreirad von Krankenkasse

Drei­rad von Krankenkasse

Die Kos­ten für ein Behin­der­ten­drei­rad (The­ra­pie­rad) sind von der Kran­ken­kas­se zu erstat­ten, zwar nicht als Maß­nah­me zur Vor­beu­gung gegen eine dro­hen­de Behin­de­rung (so noch Hess. LSG – L 8 KR 311/​08)), wohl aber zur Siche­rung des Erfolgs der Kran­ken­be­hand­lung. Wie das Bun­des­so­zi­al­ge­richts hier­zu in einem aktu­el­len Fall ent­schied, ist § 33

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Arbeitstherapeuthische Maßnahmen und das persönliche Budget eines Behinderten

Arbeits­the­ra­peuthi­sche Maß­nah­men und das per­sön­li­che Bud­get eines Behinderten

Nur wenn nach den für den zustän­di­gen Leis­tungs­trä­ger maß­geb­li­chen mate­ri­ell­recht­li­chen Vor­schrif­ten ein Anspruch auf Leis­tun­gen zur Teil­ha­be dem Grun­de nach besteht, kann eine Leis­tung zur Teil­ha­be in Form des per­sön­li­chen Bud­gets erbracht wer­den. Das per­sön­li­che Bud­get im Sin­ne des § 17 SGB IX stellt eine beson­de­re Aus­ge­stal­tung der Erbrin­gung von

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