Augen auf beim Aus­par­ken

Beim Rück­wärts­auspar­ken hat sich ein Fahr­zeug­füh­rer lau­fend dar­über zu ver­ge­wis­sern, dass nie­mand zu Scha­den kommt. So hat er damit zu rech­nen, dass ein Fahr­zeug mit Son­der­rech­ten oder auch ein Fuß­gän­ger eine Ein­bahn­stra­ße in der ent­ge­gen­ge­setz­ten Rich­tung nutzt. So das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Kol­li­si­on mit einem

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Die durch­ge­zo­ge­ne Linie – und das vom Stra­ßen­rand anfah­ren­de Fahr­zeug

Das Ver­bot des Zei­chens 295 zu § 41 Abs. 1 StVO – die durch­ge­zo­ge­nen Linie – schützt auch einen vom Stra­ßen­rand anfah­ren­den Fahr­zeug­füh­rer. Nach­dem von kei­ner der Par­tei­en haf­tungs­aus­schlie­ßend höhe­re Gewalt im Sin­ne des § 7 Abs. 2 StVG oder ein unab­wend­ba­res Ereig­nis im Sin­ne des § 17 Abs. 3 StVG gel­tend gemacht wird,

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Aus­par­ken in der Tief­ga­ra­ge

Auf dem Pri­vat­ge­län­de einer Tief­ga­ra­ge mit Stell­plät­zen sind – anders als bei öffent­lich zugäng­li­chen Pri­vat­park­plät­zen – die Vor­schrif­ten der StVO grund­sätz­lich nicht anwend­bar. Jedoch trifft die Ver­kehrs­teil­neh­mer die Pflicht zur gestei­ger­ten Rück­sicht­nah­me. Dabei hat der rück­wärts aus einem Stell­platz Her­aus­fah­ren­de wegen der durch die ein­ge­schränk­ten Sicht­ver­hält­nis­se höhe­ren Gefahr eine erhöh­te

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