Bonuszahlungen an Landesbänker

Bonus­zah­lun­gen an Lan­des­bän­ker

Eine öffen­t­­lich-rech­t­­li­che Lan­des­bank war berech­tigt, auf­grund des dras­ti­schen Gewinn­ein­bruchs in den Geschäfts­jah­ren 2008 bis 2010 die nach bil­li­gem Ermes­sen zu gewäh­ren­de varia­ble Ver­gü­tung einer Füh­rungs­kraft zu kür­zen bzw. ganz zu strei­chen. Die Leis­tungs­be­stim­mung des Vor­stands genüg­te den Grund­sät­zen des bil­li­gen Ermes­sens (§ 315 Abs. 1 BGB). Rechts­grund­la­ge für den Anspruch des

Lesen
Die in der Bankenkrise einbehaltenen Bonus-Zahlungen

Die in der Ban­ken­kri­se ein­be­hal­te­nen Bonus-Zah­lun­gen

Die Lan­des­bank Baden-Wür­t­­te­m­­berg war berech­tigt, die mit den Füh­rungs­kräf­ten ver­ein­bar­ten varia­blen Ver­gü­tun­gen in den Geschäfts­jah­ren 2008 bis 2011 auf­grund der dras­ti­schen Ver­lus­te wäh­rend der Wir­t­­schafts- und Finanz­kri­se zu kür­zen bzw. zu strei­chen. Der Klä­ger ist bei der Lan­des­bank Baden-Wür­t­­te­m­­berg auf der drit­ten Füh­rungs­ebe­ne als Abtei­lungs­lei­ter tätig. Neben sei­ner fixen Ver­gü­tung

Lesen
Bonuskürzung des Arbeitgebers

Bonu­s­kür­zung des Arbeit­ge­bers

Im hier vor­lie­gen­den Fall des Bun­des­ar­beits­ge­richts strei­ten die Par­tei­en über eine Bonus­zah­lung für das Jahr 2008. Der Klä­ger war in der Invest­ment­spar­te der D. AG als Sales/​Kundenberater beschäf­tigt. Sein Arbeits­ver­hält­nis ging auf­grund einer Ver­schmel­zung auf die beklag­te Bank über. Er erhielt nach dem Arbeits­ver­trag ein fes­tes Brut­to­mo­nats­ge­halt und eine varia­ble

Lesen