Schuldverschreibung

Namens­schuld­ver­schrei­bung – und die vor­be­hal­te­nen Ände­rungs­mög­lich­kei­ten der Emis­si­ons­be­din­gun­gen

Dem Trans­pa­renz­ge­bot ist nicht genügt, wenn bei Aus­ga­be einer Namens­schuld­ver­schrei­bung eine Klau­sel ohne jede Beschrän­kung Beschluss­fas­sun­gen der Gläu­bi­ger über Rech­te und Pflich­ten der Anle­ger gestat­tet. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall hat der Anle­ger aus­weis­lich des Zeich­nungs­scheins jeweils eine „Namens­schuld­ver­schrei­bung im Sin­ne des § 1 Abs. 2 Nr. 5 Ver­mAnlG ohne Ver­brie­fung“

Lesen
"knock out"-Optionsscheine

„knock out“-Optionsscheine

Klau­seln in All­ge­mei­nen Emis­si­ons­be­din­gun­gen, nach denen der Emit­tent von Opti­ons­schei­nen die Bedin­gun­gen ändern kann, soweit ihm dies ange­mes­sen und erfor­der­lich erscheint, um dem wirt­schaft­li­chen Zweck der Bedin­gun­gen gerecht zu wer­den, falls die Ände­rung dazu die­nen soll, einen offen­sicht­li­chen Irr­tum zu berich­ti­gen, sind gemäß § 308 Nr. 4 BGB unwirk­sam. In dem

Lesen
Down-Rating-Anleihen

Down-Rating-Anlei­hen

Der für Kapi­tal­ein­künf­te zustän­di­ge VIII. Senat des Bun­des­fi­nanz­hofs hat sei­ne Recht­spre­chung zu den soge­nann­ten Finanz­in­no­va­tio­nen wei­ter­ent­wi­ckelt und in einem jetzt ver­öf­fent­lich­ten Urteil ent­schie­den, dass Ver­äu­ße­rungs­ge­win­ne aus dem Ver­kauf von Down-Rating-Anlei­hen nicht nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG (sog. Markt­ren­di­te) steu­er­bar sind.

Lesen