Schlagwort: Erheblichkeit

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und die Erheblichkeit drohender Taten

Unter­brin­gung in einem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus – und die Erheb­lich­keit dro­hen­der Taten

Die grund­sätz­lich unbe­fris­te­te Unter­brin­gung in einem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus gemäß § 63 StGB ist eine außer­or­dent­lich belas­ten­de Maß­nah­me, die neben der siche­ren Fest­stel­lung min­des­tens einer im Zustand der Schuld­un­fä­hig­keit (§ 20 StGB) oder der erheb­lich ver­min­der­ten Schuld­fä­hig­keit (§ 21 StGB) began­ge­nen Anlass­tat vor­aus­setzt, dass eine Wahr­schein­lich­keit höhe­ren Gra­des dafür besteht, der

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Kindesmissbrauch - und die sexuelle Handlung von einiger Erheblichkeit

Kin­des­miss­brauch – und die sexu­el­le Hand­lung von eini­ger Erheb­lich­keit

Als erheb­lich im Sin­ne des § 184h Nr. 1 StGB sind sol­che sexu­al­be­zo­ge­nen Hand­lun­gen zu wer­ten, die nach Art, Inten­si­tät und Dau­er eine sozi­al nicht mehr hin­nehm­ba­re Beein­träch­ti­gung des im jewei­li­gen Tat­be­stand geschütz­ten Rechts­guts besor­gen las­sen . Dazu bedarf es einer Gesamt­be­trach­tung aller Umstän­de im Hin­blick auf die Gefähr­lich­keit der Hand­lung

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Sexuelle Handlungen - und ihre Erheblichkeit

Sexu­el­le Hand­lun­gen – und ihre Erheb­lich­keit

Das Merk­mal der Erheb­lich­keit im Sin­ne von § 184h Nr. 1 StGB (§ 184g Nr. 1 STGB aF) setzt nicht vor­aus, dass das Opfer den sexu­el­len Cha­rak­ter der zu bewer­ten­den Hand­lung erkennt . Der danach erfor­der­li­che sexu­el­le Bezug liegt nach stän­di­ger Recht­spre­chung zunächst bei Hand­lun­gen vor, die bereits objek­tiv, also allein gemes­sen

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Die vor Rücktritt behobenen Mängel - und die Erheblichkeit der Pflichtverletzung

Die vor Rück­tritt beho­be­nen Män­gel – und die Erheb­lich­keit der Pflicht­ver­let­zung

Bei der Bewer­tung, ob eine Pflicht­ver­let­zung erheb­lich oder uner­heb­lich ist, sind vor Abga­be der Rück­tritts­er­klä­rung beho­be­ne Män­gel im All­ge­mei­nen außer Betracht zu las­sen . Bei der gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB vor­zu­neh­men­den Inter­es­sen­ab­wä­gung ist auf den Zeit­punkt der Rück­tritts­er­klä­rung des Käu­fers abzu­stel­len . Dar­aus folgt im Gegen­schluss, dass vor

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