Das Firmenschild auf Grabmälern

Das Fir­men­schild auf Grabmälern

Ein Unter­neh­men, das Grab­ma­le her­stellt und auf Fried­hö­fen auf­stellt, ver­stößt gegen § 3a UWG (i.V.m. der gemeind­li­chen Fried­hofs­sat­zung), wenn es auf den von ihm auf­ge­stell­ten Grab­ma­len Fir­men­schil­der der streit­ge­gen­ständ­li­chen Art mit der Anga­be sei­nes Unter­neh­mens­na­mens und ‑sit­zes sowie sei­ner Tele­fon­num­mer anbringt, obwohl die Fried­hofs­sat­zung das Anbie­ten von Waren und Dienstleistungen

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Optische Mängel in der Beschriftung eines Grabmales

Opti­sche Män­gel in der Beschrif­tung eines Grabmales

Ver­meid­ba­re Ungleich­mä­ßig­kei­ten in der Beschrif­tung auf einem Grab­mal, die einen schlam­pi­gen Ein­druck ver­mit­teln, stel­len unab­hän­gig von einem Ver­stoß gegen tech­ni­sche Regeln einen Man­gel des Grab­mals dar, der der Abnah­merei­fe ent­ge­gen­steht. Ein Man­gel schei­det auch nicht schon des­halb aus, weil es kei­ne tech­ni­schen Nor­men für die Beschrif­tung von Grab­ma­len gibt. Eine Beeinträchtigung

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Verwendungsverbot für Grabmale aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Ver­wen­dungs­ver­bot für Grab­ma­le aus aus­beu­te­ri­scher Kinderarbeit

Ein Ver­wen­dungs­ver­bot für Grab­ma­le aus aus­beu­te­ri­scher Kin­der­ar­beit in einer städ­ti­schen Fried­hofs­sat­zung ist nur auf­grund einer gesetz­li­chen Rege­lung zuläs­sig. Die Bestim­mung in der Fried­hofs­sat­zung der Stadt Nürn­berg, der­zu­fol­ge Grab­ma­le „nach­weis­lich in der gesam­ten Wert­schöp­fungs­ket­te ohne aus­beu­te­ri­sche Kin­der­ar­beit“ her­ge­stellt wor­den sein müs­sen, ver­stößt daher gegen höher­ran­gi­ges Recht. In dem jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt entschiedenen

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