Optische Mängel in der Beschriftung eines Grabmales

Vermeidbare Ungleichmäßigkeiten in der Beschriftung auf einem Grabmal, die einen schlampigen Eindruck vermitteln, stellen unabhängig von einem Verstoß gegen technische Regeln einen Mangel des Grabmals dar, der der Abnahmereife entgegensteht.

Optische Mängel in der Beschriftung eines Grabmales

Ein Mangel scheidet auch nicht schon deshalb aus, weil es keine technischen Normen für die Beschriftung von Grabmalen gibt.

Eine Beeinträchtigung des nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauchs liegt u.a. dann vor, wenn die mit der vertraglich geschuldeten Ausführung erreichbaren Eigenschaften, die für die Funktion des Werkes von Bedeutung sind, durch die vertragswidrige Ausführung nicht erreicht werden und damit die Funktion des Werkes gemindert ist1. Der Unternehmer hat die Entstehung eines mangelfreien, zweckgerechten Werkes zu gewährleisten. Entspricht seine Leistung nicht diesen Anforderungen, so ist sie fehlerhaft, und zwar unabhängig davon, ob die anerkannten Regeln der Technik eingehalten worden sind2.

Ein Mangel kann daher auch in einer optischen Beeinträchtigung liegen, insbesondere wenn wie vorliegend eine ästhetische Wirkung erzielt werden soll. Ebenso, wie es z.B. keine technischen Normen für die Gleichmäßigkeit von Farbauftrag bei Malerarbeiten gibt, können solche Arbeiten mangelhaft sein, wenn das Ergebnis optische Mängel z.B. in Form von Ansatzstreifen oder helle und dunkle Stellen oberhalb einer Bagatellgrenze aufweist und der Gesamteindruck gestört ist.

Ob ein Grabmal gemessen an der üblichen Gestaltung von Grabmälern optischen und ästhetischen Anforderungen genügt, kann vom durchschnittlichen Friedhofsbesucher, zu dem auch der Richter gehört, beurteilt werden, weil insofern keine besondere Fachkunde oder keine Kenntnis von technischen Normen notwendig ist.

Das vorliegende Objekt kann aber mit der Qualität vergleichbarer Objekte nicht mithalten. Die Beschriftung weist bei nicht ganz oberflächlicher Betrachtung – zwar nicht auf den ersten Blick, aber ab dem zweiten , die von den Beklagten monierten Ungleichmäßigkeiten auf. Sie stören den Gesamteindruck auch deshalb, weil die Beschriftung vergleichsweise sparsam ist und die EdelmetallZeichen mit einer Höhe von ca. 4,5 cm gut wahrzunehmen sind. In der jetzigen Form können die Ungleichmäßigkeiten – je nachdem, wie genau man sie betrachtet – einen unruhigen, schlampigen Eindruck vermitteln, als ob man beim Grabstein habe sparen müssen und den am schnellsten und billigsten Betrieb beauftragt habe. Das ist mit dem Sinn eines Grabmals, den Verstorbenen buchstäblich ein Denkmal zu setzen, nicht in Einklang zu bringen. Eine solche Verwendung des Werks, die Verstorbenen zu würdigen, gehört aber zu der Beschaffenheit, die der Besteller eines Grabmals nach den Umständen erwarten kann und die der Unternehmer bislang nicht erreicht hat (§ 633 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Er kann für eine solche Leistung daher keine Bezahlung verlangen.

Amtsgericht Bad Urach – Urteil vom 21. Juni 2013 – 1 C 427/12

  1. vgl. BGH, Urteil vom 09.01.2003 – VII ZR 181/00, in BGHZ 153, 279[]
  2. vgl. BGH, Urteil vom 19.01.1995 – VII ZR 131/93, NJW-RR 1995, 472[]

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