Schlagwort: Grenzwert

Ver­sor­gungs­aus­gleich – und das Abse­hen von der Tei­lung gleich­ar­ti­ger Anrech­te in der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung

Mit einem Abse­hen von der Tei­lung gleich­ar­ti­ger Anrech­te in der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung hat­te sich erneut der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Nach § 18 Abs. 1 VersAus­glG soll das Fami­li­en­ge­richt bei­der­sei­ti­ge Anrech­te glei­cher Art nicht aus­glei­chen, wenn die Dif­fe­renz ihrer Aus­gleichs­wer­te gering ist, wobei die Vor­schrift dem Gericht einen Ermes­sens­spiel­raum eröff­net. Die tatrich­ter­li­che

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Betrieb­li­che Ver­sor­gungs­an­wart­schaf­ten im Ver­sor­gungs­aus­gleich – und der Grenz­wert

Für den Grenz­wert nach § 17 VersAus­glG kommt es nicht auf den Gesamt­wert aller betrieb­li­chen Ver­sor­gungs­an­wart­schaf­ten an, son­dern auf das ein­zel­ne Anrecht. Das gilt auch für ver­schie­de­ne Tei­le oder Bau­stei­ne einer ein­heit­li­chen Ver­sor­gungs­zu­sa­ge, wenn die­se auf­grund ihrer struk­tu­rel­len Unter­schied­lich­keit wie selb­stän­di­ge Anrech­te aus­zu­glei­chen sind. Nach § 5 Abs. 1 VersAus­glG berech­net der

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"Kräu­ter­mi­schun­gen" – und die auf­ge­sprüh­ten syn­the­ti­schen Can­na­bi­noi­den

Der Wirk­stoff JWH-019 wur­de durch die 24. BtMÄndV vom 18.12 2009 mit Wir­kung vom 22.01.2010 in die Lis­te der Anla­ge II des Betäu­bungs­mit­tel­ge­set­zes auf­ge­nom­men und war des­halb zum jewei­li­gen Tat­zeit­punkt Betäu­bungs­mit­tel. Der Bun­des­ge­richts­hof hat nun­mehr den Grenz­wert der nicht gerin­gen Men­ge für JWH-019 auf eine Wirk­stoff­men­ge von 6 Gramm fest­ge­setzt. Hier­bei bezieht

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