Beiträge zum Stichwort ‘ Großbritannien ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Budweiser ist nicht gleich Budweiser

26. September 2011 | Markenrecht, Wirtschaftsrecht

Die Marke Budweiser kann weiterhin sowohl von Anheuser-Busch als auch von Budejovický Budvar in Großbritannien benutzen werden. Im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union wird deutlich gemacht, dass die Verbraucher im Vereinigten Königreich den Unterschied zwischen den Bieren von Budvar und denen von Anheuser-Busch deutlich wahrnehmen und daher beide die … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Abschiebungshaft für einen Briten

7. Juni 2010 | Europarecht

Unterbleibt die Belehrung eines Betroffenen nach dem Konsularvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien vom 30. Juli 1956 bzw. nach Art. 36 Abs. 1 Buchst. b WÜK bei der Inhaftierung, leidet die Anordnung der Freiheitsentziehung an einem Verfahrensmangel, der zu ihrer Rechtswidrigkeit führt. Bundesgerichtshof, Beschluss vom … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Englische Grundstücke und die Claw-back-Besteuerung

11. Juni 2009 | Doppelbesteuerung

Grundstücke unterliegen für deutsche Steuerpflichtige bei ihrer Veräußerung unter bestimmten weiteren Voraussetzungen der Einkommenversteuerung der dabei erzielten Veräußerungsgewinne (“private Veräußerungsgeschäfte”). Wird ein englisches Grundstück veräußert, führt dies im britischen Steuerrecht zu einer Gewinnbesteuerung nach dem britischen Taxation of Chargeable Gains Act (TCGA), die durch eine Rückgängigmachung der getätigten Abschreibungen (“Claw-back-Besteuerung”) … 



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