Beiträge zum Stichwort ‘ Klageerhebungsfrist ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zustellung demnächst – und die Streitwertanfrage des Gerichts

6. April 2016 | Zivilrecht

Für die Frage, ob die materielle Klageerhebungsfrist des § 46 Abs. 1 Satz 2 WEG gewahrt ist, ist auf den Eingang der Klageschrift bei Gericht abzustellen, wernn die Zustellung der Klage demnächst im Sinne von § 167 ZPO bewirkt worden ist. Das Merkmal “demnächst” (§ 167 ZPO) ist nur erfüllt, … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Zustellung “demnächst” – und die Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses

28. September 2015 | Zivilrecht

Das Merkmal “demnächst” (§ 167 ZPO) ist nur erfüllt, wenn sich der Partei zuzurechnende Verzögerungen in einem hinnehmbaren Rahmen halten. Mit Blick auf die Einzahlung des Kostenvorschusses kommt es bei der Berechnung der noch hinnehmbaren Verzögerung von 14 Tagen nicht auf die Zeitspanne zwischen der Aufforderung zur Einzahlung der Gerichtskosten … 



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