Der Mesner - und sein Gehalt

Der Mes­ner – und sein Gehalt

Die Tätig­keit einer Mes­ne­rin stellt einen ein­zi­gen gro­ßen Arbeits­vor­gang im ein­grup­pie­rungs­recht­li­chen Sinn dar. Die­ser Arbeits­vor­gang ist als sol­cher zu bewer­ten und darf bei der Tätig­keits­be­wer­tung nicht in ein­fa­che­re und schwie­ri­ge­re Tätig­kei­ten auf­ge­spal­ten wer­den. Grund­la­ge für die Ein­grup­pie­rung ist die aus­zu­üben­de Tätig­keit. Die­se rich­tet sich nach den arbeits­ver­trag­li­chen Ver­ein­ba­run­gen in Ver­bin­dung

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Eine Anlageempfehlung für offene Immobilienfonds

Eine Anla­ge­emp­feh­lung für offe­ne Immo­bi­li­en­fonds

Eine Bank, die den Erwerb von Antei­len an einem offe­nen Immo­bi­li­en­fonds emp­fiehlt, muss den Anle­ger unge­fragt über die Mög­lich­keit einer zeit­wei­li­gen Aus­set­zung der Anteils­rück­nah­me (§ 81 InvG aF, heu­te § 257 KAGB) durch die Fonds­ge­sell­schaft auf­klä­ren. Eine bera­ten­de Bank ist zu einer anle­­ger- und objekt­ge­rech­ten Bera­tung ver­pflich­tet . Inhalt und

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Die Wegenutzung beim Ansprechen von Passanten durch

Die Wege­nut­zung beim Anspre­chen von Pas­san­ten durch „Reli­gi­ons­ge­mein­schaft“

Es ist maß­geb­lich anhand des äuße­ren Erschei­nungs­bil­des der kon­kre­ten Wege­nut­zung zu beur­tei­len, ob eine Wege­nut­zung in den Bereich des kom­mu­ni­ka­ti­ven Ver­kehrs fällt und damit zum Gemein­ge­brauch zählt oder ob sie als Gewer­be­aus­übung im Sin­ne des § 16 Abs. 2 Satz 1 HWG zu den Son­der­nut­zun­gen zählt. Dabei sind die äußer­lich nicht erkenn­ba­ren

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