Heh­le­rei oder doch Dieb­stahl?

Ein ein­deu­ti­ger Schuld­spruch wegen gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei auf­grund bestehen­der Post­pen­denz schei­det aus, wenn nicht aus­ge­schlos­sen wer­den kann, dass der Ange­klag­te den Dieb­stahl als Allein­tä­ter began­gen hat­te. Damit bleibt offen, ob er das von ihm spä­ter ver­äu­ßer­te Die­bes­gut von einem ande­ren Vor­tä­ter erlangt hat­te. In die­sem Fall ist eine Ver­ur­tei­lung wegen gewerbs­mä­ßi­ger

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Dieb? Viel­leicht. – Heh­ler? Sicher!

Bei Nicht­er­weis­lich­keit der Betei­li­gung am Dieb­stahl (Vor­tat) und Ver­ur­tei­lung der sicher fest­ge­stell­ten Heh­le­rei ist der Ange­klag­te zugleich vom Vor­wurf der Vor­tat frei­zu­spre­chen, weil nur durch einen Frei­spruch klar­ge­stellt wird, dass die Straf­kla­ge hin­sicht­lich des ande­ren Vor­wurfs ver­braucht und ein neu­es Ver­fah­rens wegen die­ser Tat nicht mehr zuläs­sig ist. Bei Kon­stel­la­tio­nen

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Der Heh­ler – und sei­ne nicht erwie­se Betei­li­gung am Dieb­stahl

Bei einer Fall­ge­stal­tung der Nicht­er­weis­lich­keit der Mit­tä­ter­schaft bei der Vor­tat und der zwei­fels­frei­en Fest­stel­lung einer Heh­le­rei­hand­lung ist eine Ver­ur­tei­lung wegen der dem Dieb­stahl fol­gen­den "Nach­tat" der Heh­le­rei im Wege der Post­pen­denz­fest­stel­lung mög­lich und gebo­ten . Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 1. Dezem­ber 2015 – 4 StR 397/​15

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