Die gerichtskundige Tatsache im Zivilprozess - und die unterbliebene Parteianhörung

Die gerichts­kun­di­ge Tat­sa­che im Zivil­pro­zess – und die unter­blie­be­ne Parteianhörung

Dass eine Tat­sa­che gerichts­kun­dig ist, ent­hebt das Gericht nicht der Pflicht, die ihm bekann­te Tat­sa­che, wenn es sie ver­wer­ten will, in den Pro­zess ein­zu­füh­ren und den Pro­zess­par­tei­en die Gele­gen­heit zu geben, den Gegen­be­weis anztu­tre­ten. Das Gebot des recht­li­chen Gehörs ver­pflich­tet das Gericht, die Aus­füh­run­gen der Pro­zess­be­tei­lig­ten zur Kennt­nis zu nehmen

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Entscheidungskonflikt bei ausreichender Patientenaufklärung

Ent­schei­dungs­kon­flikt bei aus­rei­chen­der Patientenaufklärung

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs darf der Tatrich­ter Fest­stel­lun­gen dar­über, wie sich ein Pati­ent bei aus­rei­chen­der Auf­klä­rung ent­schie­den hät­te, und ob er in einen Ent­schei­dungs­kon­flikt gera­ten wäre, grund­sätz­lich nicht ohne per­sön­li­che Anhö­rung des Pati­en­ten tref­fen; ein Aus­nah­me­fall kann vor­lie­gen, wenn schon die unstrei­ti­gen äuße­ren Umstän­de eine siche­re Beur­tei­lung der hypothetischen

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