Gefähr­li­cher Ein­griff in den Stra­ßen­ver­kehr – auf der Flucht

Bei Vor­gän­gen im flie­ßen­den Ver­kehr muss zu einem bewusst zweck­wid­ri­gen Ein­satz eines Fahr­zeugs in ver­kehrs­feind­li­cher Absicht hin­zu­kom­men, dass das Fahr­zeug mit zumin­dest beding­tem Schä­di­gungs­vor­satz miss­braucht wur­de. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall hat­te der Ange­klag­te auf der Flucht vor den ihn ver­fol­gen­den Poli­zei­be­am­ten den von ihm gefah­re­nen PKW zwei­mal

Lesen

Die Flucht vor der Poli­zei – und die gefähr­li­chen Ein­grif­fe in den Stra­ßen­ver­kehr

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist in Fäl­len einer unun­ter­bro­che­nen Poli­zei­flucht regel­mä­ßig von Tat­ein­heit bezüg­lich aller durch die Fahrt ver­wirk­lich­ten Delik­te aus­zu­ge­hen . Ein für die Annah­me von Tat­mehr­heit her­an­ge­zo­ge­ne Umstand, der Ange­klag­te habe wäh­rend der Flucht zwei getrenn­te Fahr­ma­nö­ver aus­ge­führt, da er zunächst aus einer Park­bucht eines öffent­li­chen Park­plat­zes

Lesen