Dreidimensionale Formmarken - für Traubenzucker

Drei­di­men­sio­na­le Form­mar­ken – für Trau­ben­zu­cker

Der Bun­des­ge­richts­hof hat zwei Ent­schei­dun­gen des Bun­des­pa­tent­ge­richts auf­ge­ho­ben, mit denen die Löschung von drei­di­men­sio­na­len Form­mar­ken für Trau­ben­zu­cker ange­ord­net wur­den. Für die Mar­ken­in­ha­be­rin sind drei­di­men­sio­na­le Form­mar­ken als ver­kehrs­durch­ge­setz­te Zei­chen für die Ware "Trau­ben­zu­cker" regis­triert. Die Mar­ke, die Gegen­stand des ers­ten der bei­den Ver­fah­ren ist, zeigt einen Sta­pel von acht qua­der­för­mi­gen Täfel­chen

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Dreidimensionale quadratische Verpackungsmarken - für Tafelschokolade

Drei­di­men­sio­na­le qua­dra­ti­sche Ver­pa­ckungs­mar­ken – für Tafel­scho­ko­la­de

Der Bun­des­ge­richts­hof hat heu­te zwei Ent­schei­dun­gen des Bun­des­pa­tent­ge­richts auf­ge­ho­ben, mit denen die Löschung von qua­dra­ti­schen Ver­pa­ckungs­mar­ken für Tafel­scho­ko­la­de ange­ord­net wor­den ist. Für die Mar­ken­in­ha­be­rin sind drei­di­men­sio­na­le Form­mar­ken als ver­kehrs­durch­ge­setz­te Zei­chen für die Ware "Tafel­scho­ko­la­de" regis­triert. Sie zei­gen jeweils die Vor- und Rück­sei­te einer neu­tra­len qua­dra­ti­schen Ver­pa­ckung mit einem qua­dra­ti­schen Ver­pa­ckungs­kör­per,

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Urheberrechtliche Schutzfähigkeit - und das Sachverständigengutachten

Urhe­ber­recht­li­che Schutz­fä­hig­keit – und das Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten

Hat das Gericht das Ver­ständ­nis des Ver­kehrs ohne Inan­spruch­nah­me sach­ver­stän­di­ger Hil­fe beur­teilt, obwohl es selbst nicht hin­rei­chend sach­kun­dig ist, oder hat es eine mög­li­che, aber kei­nes­wegs selbst­ver­ständ­li­che eige­ne Sach­kun­de nicht dar­ge­legt, han­delt es sich um einen Ver­fah­rens­feh­ler nach § 286 ZPO, der im Revi­si­ons­ver­fah­ren unein­ge­schränkt gerügt wer­den kann . Bei

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