Die Bürgschaft zur Abwendung eines Zurückbehaltungsrechts

Die Bürg­schaft zur Abwen­dung eines Zurück­be­hal­tungs­rechts

Wie ist eine Ver­ein­ba­rung über die Stel­lung einer Sicher­heit aus­zu­le­gen, die allein der Abwen­dung eines Zurück­be­hal­tungs­rechts dient? Jeden­falls kann der Siche­rungs­ge­ber nach Ein­tritt der Abrech­nungs­rei­fe unmit­tel­bar auf Her­aus­ga­be der Bürg­schafts­ur­kun­de zu kla­gen. Im Rah­men der Her­aus­ga­be­kla­ge ist sodann zu prü­fen, ob die von der Siche­rungs­neh­me­rin gel­tend gemach­ten For­de­run­gen berech­tigt sind.

Lesen
Grundschuld - und die Erweiterung einer Sicherungszweckerklärung

Grund­schuld – und die Erwei­te­rung einer Siche­rungs­zwe­ck­er­klä­rung

Zweck­er­klä­run­gen, wel­che die Erwei­te­rung einer Siche­rungs­ver­ein­ba­rung zum Gegen­stand haben, kön­nen form­frei getrof­fen wer­den . Die Auf­nah­me von Ansprü­chen Drit­ter in den Siche­rungs­zweck einer Grund­schuld ist recht­lich mög­lich und setzt nicht vor­aus, dass zwi­schen dem Grund­pfand­gläu­bi­ger und dem begüns­tig­ten Drit­ten ein wirk­sa­mer Treu­hand­ver­trag abge­schlos­sen wird. Nach all­ge­mei­ner Mei­nung begrün­det jeder Ver­trag

Lesen
Die Grundschuld, die nur zur Bebauung verwendet werden darf

Die Grund­schuld, die nur zur Bebau­ung ver­wen­det wer­den darf

Ent­hält die nota­ri­el­le Urkun­de über eine Grund­schuld­be­stel­lung und Zwangs­voll­stre­ckungs­un­ter­wer­fung Erklä­run­gen des Schuld­ners, wonach die Grund­schuld nur unter Bedin­gun­gen ver­wer­tet wer­den darf, deren Ein­tritt nicht durch öffent­li­che oder öffent­lich beglau­big­te Urkun­den nach­ge­wie­sen wer­den kann, besteht kei­ne Ver­mu­tung dafür, dass damit die Zwangs­voll­stre­ckung aus der Unter­wer­fungs­er­klä­rung ein­ge­schränkt sein soll. Zur Aus­le­gung einer

Lesen