Strafzumessung - und die Urteilsgründe

Straf­zu­mes­sung – und die Urteils­grün­de

Die Straf­be­mes­sung (Straf­rah­men­wahl, kon­kre­te Straf­zu­mes­sung und Bestim­mung der Gesamt­stra­fe) ist grund­sätz­lich Sache des Tatrich­ters, so dass das Revi­si­ons­ge­richt nur bei Vor­lie­gen eines Rechts­feh­lers ein­grei­fen darf . Dabei ist der Tatrich­ter ledig­lich ver­pflich­tet, in den Urteils­grün­den die für die Straf­zu­mes­sung bestim­men­den Umstän­de dar­zu­le­gen (§ 267 Abs. 3 Satz 1 StPO); eine erschöp­fen­de Auf­zäh­lung

Lesen
Milderer Tatbestand - gleiche Strafe

Mil­de­rer Tat­be­stand – glei­che Stra­fe

Wird ein Urteil auf ein Rechts­mit­tel zuguns­ten des Ange­klag­ten auf­ge­ho­ben und trifft der neue Tatrich­ter Fest­stel­lun­gen, wel­che die Tat in einem wesent­lich mil­de­ren Licht erschei­nen las­sen, hält er aber den­noch eine gleich hohe Stra­fe für erfor­der­lich, so hat er nach stän­di­ger Recht­spre­chung sei­ne Ent­schei­dung ein­ge­hend zu begrün­den. Denn die ursprüng­li­che

Lesen
Sicherungsverwahrung - und die Therapieangebote im Strafvollzug

Siche­rungs­ver­wah­rung – und die The­ra­pie­an­ge­bo­te im Straf­voll­zug

Auch nach Rechts­kraft des Schuld- und Straf­aus­spruchs darf zuläs­si­ges Ver­tei­di­gungs­ver­hal­ten weder hang­be­grün­dend noch als Anknüp­fungs­punkt für die Gefähr­lich­keit gewer­tet wer­den . Dem­entspre­chend ist das Vor­lie­gen eines Hangs des Ange­klag­ten und sei­ner dar­aus resul­tie­ren­den erhöh­ten Gefähr­lich­keit mit einer sorg­fäl­ti­gen Wür­di­gung der indi­vi­du­ell bedeut­sa­men und wei­ter wirk­sa­men Bedin­gungs­fak­to­ren für die Delin­quenz zu

Lesen
Anrechnung oder Härteausgleich für Auslandshaft

Anrech­nung oder Här­teaus­gleich für Aus­land­s­haft

Die Vor­nah­me eines Här­teaus­gleichs ist nach den all­ge­mei­nen Grund­sät­zen immer dann gebo­ten, wenn sich für den Ange­klag­ten aus der Nicht­be­rück­sich­ti­gung einer Vor­ver­ur­tei­lung bei der Bemes­sung einer Gesamt­stra­fe eine unbil­li­ge Här­te ergibt und die Sum­me der Stra­fen ande­ren­falls schul­dun­an­ge­mes­sen wäre. Ist nach § 55 StGB eine nach­träg­li­che Gesamt­stra­fen­bil­dung an sich mög­lich,

Lesen