Wenn das Überholverbot mitten im Überholvorgang beginnt

Wenn das Über­hol­ver­bot mit­ten im Über­hol­vor­gang beginnt

Die Über­hol­ver­bots­zei­chen der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung ver­bie­ten nicht nur den Beginn, son­dern auch die Fort­set­zung und die Been­di­gung des Über­hol­vor­gangs inner­halb der Über­hol­ver­bots­zo­ne. Ein bereits vor Beginn der Über­hol­ver­bots­zo­ne ein­ge­lei­te­ter Über­hol­vor­gang muss noch vor dem Ver­bots­schild abge­bro­chen wer­den. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Lkw-Fah­­rers ent­schie­den, der

Lesen
Wegen Fahrerwechsel Überholverbot missachtet

Wegen Fah­rerwech­sel Über­hol­ver­bot miss­ach­tet

Ein Bei­fah­rer in einem Kraft­fahr­zeug ist kein Ver­kehrs­teil­neh­mer und nicht ver­pflich­tet, auf Ver­kehrs­zei­chen zu ach­ten. Fin­det ein Fah­rerwech­sel statt, besteht kei­ne Ver­pflich­tung, sich nach etwaig bestehen­den beson­de­ren Ver­kehrs­re­ge­lun­gen zu erkun­di­gen. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines nicht­be­ach­te­ten Über­hol­ver­bo­tes ent­schie­den und ein anders­lau­ten­des Urteil des Amts­ge­richts

Lesen
Das "faktische" Überholverbot und seine Grenzen

Das "fak­ti­sche" Über­hol­ver­bot und sei­ne Gren­zen

Nach der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung begrün­det ein Über­ho­len unter Über­schrei­tung der zuläs­si­gen Höchst­ge­schwin­dig­keit kein gesetz­li­ches Über­hol­ver­bot, es stellt ledig­lich einen Geschwin­dig­keits­ver­stoß dar. Im Fal­le eines Unfalls liegt ein "fak­ti­sches" Über­hol­ver­bot vor, wenn sich der Unfall beim Ein­hal­ten der zuläs­si­gen Höchst­ge­schwin­dig­keit nicht ereig­net hät­te. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem

Lesen
LKW-Überholverbote auf der Autobahn

LKW-Über­hol­ver­bo­te auf der Auto­bahn

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig hat heu­te ent­schie­den, dass d Der Groß­teil der Lkw-Über­­hol­­ver­­bo­­te auf der A 7 und der A 45 sowie auf der A 8 (Ost) sind recht­mä­ßig, wie jetzt das bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in zwei Urtei­len ent­schied. Der Klä­ger trans­por­tiert als selb­stän­di­ger Fuhr­un­ter­neh­mer bun­des­weit Segel- und Motor­yach­ten. Er wand­te sich in zwei Ver­fah­ren

Lesen
Elefantenrennen auf der Autobahn

Ele­fan­ten­ren­nen auf der Auto­bahn

Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen kann ein Lkw-Über­­hol­­ver­­­bot auf Auto­bah­nen bei hoher Ver­kehrs­be­las­tung mit über­durch­schnitt­lich hohem Anteil des Schwer­last­ver­kehrs ange­ord­net wer­den? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich jetzt das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in Lüne­burg zu befas­sen. Kon­kret ging es um die Anord­nung eines Über­hol­ver­bo­tes für Kraft­fahr­zeu­ge mit einem zuläs­si­gen Gesamt­ge­wicht über 3,5 t (Ver­kehrs­zei­chen 277

Lesen