Stoffpreisgleitklausel in öffentlichen Bauaufträgen

Stoff­preis­gleit­klau­sel in öffent­li­chen Bau­auf­trä­gen

Eine Stoff­preis­gleit­klau­sel des öffent­li­chen Auf­trag­ge­bers von Bau­leis­tun­gen ist über­ra­schend und wird nicht Ver­trags­be­stand­teil, wenn sie ohne aus­rei­chen­den Hin­weis den Auf­trag­neh­mer zur Ver­mei­dung erheb­li­cher Nach­tei­le bei Stoff­preis­sen­kun­gen dazu anhält, bereits bei sei­ner Kal­ku­la­ti­on von übli­chen Grund­sät­zen abzu­wei­chen. Dabei kann es für den Bun­des­ge­richts­hof dahin­ste­hen, ob es sich bei der Stoff­preis­gleit­klau­sel um

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Die überraschende Sicherungsabrede

Die über­ra­schen­de Siche­rungs­ab­re­de

Eine for­mu­lar­mä­ßi­ge wei­te Siche­rungs­ab­re­de kann für den Siche­rungs­ge­ber über­ra­schend im Sin­ne von § 305 c Abs. 1 BGB sein, wenn er unter den gege­be­nen Umstän­den davon aus­ge­hen durf­te, die Grund­schuld sol­le nur der Siche­rung des Anlass­dar­le­hens die­nen. Der Erwer­ber eines Grund­stücks braucht als Siche­rungs­ge­ber nicht ohne wei­te­res mit einem wei­ten Siche­rungs­zweck in

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Versteckte Vertragsklauseln

Ver­steck­te Ver­trags­klau­seln

Ein Über­ra­schungs­ef­fekt im Sin­ne von § 305 c BGB kann sich aus der Stel­lung der Klau­sel im Gesamt­werk der all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen erge­ben. Das ist etwa der Fall, wenn sie in einem sys­te­ma­ti­schen Zusam­men­hang steht, in dem der Ver­trags­part­ner sie nicht zu erwar­ten braucht . Eine Klau­sel in all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen ist über­ra­schend

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