Im Dunkeln auf der Treppe

Im Dun­keln auf der Trep­pe

Ein Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ti­ger muss nicht alle denk­ba­ren Maß­nah­men tref­fen, um einen Unfall völ­lig aus­zu­schlie­ßen. Der Besu­cher einer Ver­an­stal­tung muss sich den Ver­hält­nis­sen anpas­sen und die Ver­kehrs­flä­chen so anneh­men, wie sie sich ihm erkenn­bar dar­stell­ten. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Frau, die auf einem

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Plakatwerbung an Verkehrsflächen

Pla­kat­wer­bung an Ver­kehrs­flä­chen

Durch eine ord­nungs­be­hörd­li­che Ver­ord­nung kann die Stadt Sie­gen Pla­kat­wer­bung auch auf pri­va­ten Flä­chen unter­sa­gen, die an Ver­kehrs­flä­chen angren­zen. In dem hier vom Ober­lan­des­ge­richt Hamm ent­schie­de­nen Buß­geld­ver­fah­ren betreibt der Betrof­fe­ne in Sie­gen eine Fir­ma für Medi­en­wer­bung und Ver­an­stal­tun­gen. Im Janu­ar und Febru­ar 2014 ließ er im Stadt­ge­biet von Sie­gen Pla­ka­te für

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Der Hirschhof in Berlin-Pankow - der begrünte Hinterhof als öffentliche Verkehrsfläche

Der Hirsch­hof in Ber­lin-Pan­kow – der begrün­te Hin­ter­hof als öffent­li­che Ver­kehrs­flä­che

Die Begrü­nung eines pri­va­ten Hin­ter­hofs kommt, auch wenn sie mit öffent­li­chen Mit­teln finan­ziert wor­den ist, gewöhn­lich weder der Öffent­lich­keit ins­ge­samt noch Tei­len der­sel­ben, son­dern allein den Bewoh­nern der Gebäu­de zugu­te, von denen aus der Hin­ter­hof erreicht wer­den kann. Inso­weit besteht mit­hin kein Ver­kaufs­an­spruch des Lan­des Ber­lin gegen den Eigen­tü­mer nach

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