Im Dun­keln auf der Trep­pe

Ein Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ti­ger muss nicht alle denk­ba­ren Maß­nah­men tref­fen, um einen Unfall völ­lig aus­zu­schlie­ßen. Der Besu­cher einer Ver­an­stal­tung muss sich den Ver­hält­nis­sen anpas­sen und die Ver­kehrs­flä­chen so anneh­men, wie sie sich ihm erkenn­bar dar­stell­ten.

Im Dun­keln auf der Trep­pe

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Frau, die auf einem Schul­ge­län­de gestürzt war, kein Schmer­zens­geld und Scha­dens­er­satz zuge­spro­chen. Die Frau war in Lin­gen nach einem Eltern­abend im Dunk­len auf zwei Trep­pen­stu­fen des Schul­ge­län­des zu Fall gekom­men und hat­te sich ver­letzt. Die Außen­be­leuch­tung des Schul­ge­län­des war aus­ge­fal­len. Die Frau ver­lang­te vom Schul­trä­ger Schmer­zens­geld und Scha­dens­er­satz von zusam­men rund 15.000,00 Euro. Sie war der Auf­fas­sung, der Schul­trä­ger hät­te eine aus­rei­chen­de Beleuch­tung sicher­stel­len müs­sen. Jeden­falls müs­se durch eine Not­fall­be­leuch­tung ein mini­ma­ler Stan­dard gewähr­leis­tet sein. Nach­dem die Kla­ge vor dem Land­ge­richt ohne Erfolg beblie­ben ist, hat die Klä­ge­rin ihr Ziel vor dem Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg wei­ter ver­folgt.

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg dar­auf hin­ge­wie­sen, dass zwar grund­sätz­lich der Schul­trä­ger dafür zu sor­gen hat, dass sich das Schul­ge­län­de gefahr­los benut­zen las­se. Ein Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ti­ger müs­se aber nicht alle denk­ba­ren Maß­nah­men tref­fen, um einen Unfall völ­lig aus­zu­schlie­ßen. Ein Besu­cher müs­se sich auch den Ver­hält­nis­sen anpas­sen und die Ver­kehrs­flä­chen so anneh­men, wie sie sich ihm erkenn­bar dar­stell­ten.

Der Schul­trä­ger habe die Trep­pen­stu­fen durch eine Later­ne grund­sätz­lich aus­rei­chend beleuch­tet. Wei­te­re Siche­rungs­maß­nah­men, etwa eine Not­fall­be­leuch­tung für den Fall, dass die Haupt­be­leuch­tung aus­fal­le, sei­en nicht erfor­der­lich. Dies gel­te um so mehr, als die Beleuch­tung nur weni­ge Wochen zuvor voll­stän­dig erneu­ert wor­den sei und sich die Trep­pen­stu­fen nicht auf dem direk­ten Weg vom Park­platz zum Gebäu­de befan­den. Es sei auch kei­ne Extra­kon­trol­le wegen der Abend­ver­an­stal­tung erfor­der­lich gewe­sen. Der Haus­meis­ter hat­te aus­ge­sagt, die Beleuch­tung jeden Nach­mit­tag zu kon­trol­lie­ren.

Dar­über hin­aus hat sich nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Olden­burg die Frau auch nicht rich­tig ver­hal­ten. Ange­sichts der Dun­kel­heit hät­te sie sich beson­ders vor­sich­tig und lang­sam, qua­si tas­tend, fort­be­we­gen müs­sen. Es hät­te auch nahe­ge­le­gen, die Han­dy­ta­schen­lam­pe ein­zu­schal­ten oder sich um eine ande­re Taschen­lam­pe zu bemü­hen.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Beschluss vom 7. Mai 2018 – 4 U 1/​18