Vollzugslockerungen - und das Resozialisierungsinteress eines lebenslänglich Inhaftierten

Voll­zugs­lo­cke­run­gen – und das Reso­zia­li­sie­rungs­in­teress eines lebens­läng­lich Inhaf­tier­ten

Das Reso­zia­li­sie­rungs­in­ter­es­se eines lebens­läng­lich Inhaf­tier­ten kann dadurch ver­letzt wer­den, dass Voll­zugs­lo­cke­run­gen (voll­zugs­öff­nen­de Maß­nah­men) ohne hin­rei­chen­de Begrün­dung ver­wei­gert wer­den. Das Grund­recht auf Reso­zia­li­sie­rung aus Art. 2 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit Art. 1 Abs. 1 GG ver­pflich­tet den Staat, den Straf­voll­zug auf das Ziel aus­zu­rich­ten, dem Inhaf­tier­ten ein zukünf­ti­ges straf­frei­es Leben in Frei­heit zu

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Vollzugsplan - und die Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt

Voll­zugs­plan – und die Ver­le­gung in eine ande­re Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt

Der Voll­zugs­plan (bzw. sei­ne regel­mä­ßig vor­zu­neh­men­de Fort­schrei­bung) dient der Kon­kre­ti­sie­rung des Voll­zugs­ziels im Blick auf den ein­zel­nen Gefan­ge­nen und bil­det einen Ori­en­tie­rungs­rah­men zum Behand­lungs­ver­lauf, in dem die rich­tungs­wei­sen­den Grund­ent­schei­dun­gen fest­ge­legt wer­den1. Auf­grund die­ser Funk­ti­on bewirkt er zuguns­ten des Gefan­ge­nen eine Selbst­bin­dung der Ver­wal­tung2, die nach einer Ver­le­gung auch für die

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Vollzugsöffnende Maßnahmen - und der Beurteilungsspielraum der Justizvollzugsanstalt

Voll­zugs­öff­nen­de Maß­nah­men – und der Beur­tei­lungs­spiel­raum der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt

Nur wenn die Voll­zugs­an­stalt alle maß­geb­li­chen Umstän­de in die zu tref­fen­de Ent­schei­dung über die Gewäh­rung voll­zugs­öff­nen­der Maß­nah­men mit ein­stellt, steht ihr bei dem Merk­mal der Eig­nung sowie bei den Ver­sa­gungs­grün­den der Flucht- und Miss­brauchs­ge­fahr ein – ver­fas­sungs­recht­lich nicht zu bean­stan­den­der – Beur­tei­lungs­spiel­raum zu, in des­sen Rah­men sie bei Ach­tung der

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