Che­mi­ka­li­en­kenn­zeich­nung und Giftinformation

Deutsch­land hat mit der Geset­zes­än­de­rung, die ges­tern in Kraft getre­ten ist, die Vor­aus­set­zun­gen für die natio­na­le Durch­füh­rung der EU-CLP-Ver­ord­nung geschaf­fen. Die Ende 2008 ver­ab­schie­de­te euro­päi­sche Ver­ord­nung (EG) Nr. 1272/​2008 über die Ein­stu­fung, Kenn­zeich­nung und Ver­pa­ckung von Stof­fen und Gemi­schen („CLP-Ver­ord­nung“ – Clas­si­fi­ca­ti­on, Label­ling, Pack­a­ging) regelt nach den Vor­ga­ben eines auf UN-Ebe­ne welt­weit abge­stimm­ten Sys­tems die Ein­stu­fung und Kenn­zeich­nung gefähr­li­cher Che­mi­ka­li­en neu. 

Che­mi­ka­li­en­kenn­zeich­nung und Giftinformation

Neben neu­en Ein­stu­fungs­vor­schrif­ten wird sich das Bild der Che­mi­ka­li­en­kenn­zeich­nung deut­lich ändern. So wird z.B. statt der bis­he­ri­gen Gefah­ren­sym­bo­le auf oran­ge­far­be­nem Grund künf­tig eine ver­kehrs­schild­ar­ti­ge Gestal­tung mit Gefah­ren­pik­to­gram­men auf wei­ßem Grund mit roter Umran­dung zu sehen sein. Damit lie­gen der Ein­stu­fung und Kenn­zeich­nung von Che­mi­ka­li­en nun welt­weit ein­heit­li­che Stan­dards zugrun­de. Sie lie­fern grund­le­gen­de Infor­ma­tio­nen über gefähr­li­che Stoff­ei­gen­schaf­ten und eine siche­re Ver­wen­dung. Fer­ner trägt das Gesetz durch die Erwei­te­rung der Mit­tei­lungs­pflicht über die Zusam­men­set­zung von Gemi­schen an die Infor­ma­ti­ons- und Behand­lungs­zen­tren für Ver­gif­tun­gen zu einer Ver­bes­se­rung des Gesund­heits­schut­zes bei. Erst­ma­lig wer­den nun alle gefähr­li­chen Gemi­sche ein­schließ­lich der Pro­duk­te des gewerb­li­chen Bereichs von der Infor­ma­ti­ons­pflicht umfasst. Die Aus­kunfts­fä­hig­keit der Zen­tren in Not­fäl­len wird hier­durch deut­lich gestärkt.

Als unmit­tel­bar gel­ten­des EG-Recht bedarf die CLP-Ver­ord­nung kei­ner Umset­zung in natio­na­les Recht. Durch die Anpas­sung des natio­na­len Che­mi­ka­li­en­rechts wer­den aber die recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen für eine effek­ti­ve Anwen­dung der Ver­ord­nung in Deutsch­land geschaf­fen, Zustän­dig­kei­ten der Behör­den fest­ge­legt und über­flüs­sig gewor­de­ne Vor­schrif­ten auf­ge­ho­ben. Die Ver­ord­nung sieht bis 2015 einen Über­gangs­zeit­raum vor, in dem Tei­le des bis­he­ri­gen Rechts teils optio­nal, teils ver­pflich­tend fort­ge­führt wer­den. Daher besteht die Not­wen­dig­keit, das bis­he­ri­ge Recht zunächst noch trans­pa­rent zu hal­ten und so anzu­pas­sen, dass bei­de Sys­te­me rei­bungs­los neben­ein­an­der bestehen können.