Schö­ne Aus­sich­ten im Sie­ben­ge­bir­ge

In dem Natur­schutz­ge­biet Sie­ben­ge­bir­ge sind auch die viel­fäl­ti­gen Blick­be­zie­hun­gen inner­halb des Sie­ben­ge­bir­ges geschützt.

Schö­ne Aus­sich­ten im Sie­ben­ge­bir­ge

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len der DFMG Deut­sche Funk­turm GmbH die Geneh­mi­gung zur Errich­tung eines 45 Meter hohen Mobil­funk­mas­tes im Natursch­t­z­ge­biet "Sie­ben­ge­bir­ge" ver­wei­gert. Mit der Errich­tung des Mas­tes will der Anbie­ter im Raum Königswinter/​Heisterbacherrott/​Thomasberg den Mobil­funk­emp­fang ver­bes­sern und die UMTS-Über­tra­gungs­tech­nik ein­füh­ren. Das Ver­wal­tungs­ge­richt Köln hat­te die Kla­ge abge­wie­sen. Hier­ge­gen hat die Klä­ge­rin Beru­fung ein­ge­legt.

Nach Auf­fas­sung des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts Nord­rhein-West­fa­len erfor­der­ten über­wie­gen­de Grün­de des All­ge­mein­wohls nicht die Befrei­ung von den Ver­bo­ten der Natur­schutz­ge­biets­ver­ord­nung. Auch wenn an der Erbrin­gung der Dienst­leis­tung "Mobil­funk" grund­sätz­lich ein öffent­li­ches Inter­es­se bestehe, sei die­ses im kon­kre­ten Fall nicht so gewich­tig, dass ihm der Vor­rang vor den Belan­gen von Natur und Land­schaft ein­zu­räu­men sei. Das Sie­ben­ge­bir­ge sei wegen sei­ner Sel­ten­heit, beson­de­ren Eigen­art und her­vor­ra­gen­den Schön­heit als ein zusam­men­hän­gen­des, aus­ge­dehn­tes Laub­wald­ge­biet unter Schutz gestellt wor­den. Geschützt wür­den auch die viel­fäl­ti­gen Blick­be­zie­hun­gen inner­halb des Sie­ben­ge­bir­ges. Die­se Schutz­zwe­cke wür­den durch das Vor­ha­ben in nicht hin­nehm­ba­rer Wei­se beein­träch­tigt.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len, Urteil vom 11. Sep­tem­ber 2012 – 8 A 104/​10