Kon­klu­den­te Geneh­mi­gung einer Last­schrift­ab­bu­chung

Eine kon­klu­den­te Geneh­mi­gung einer Last­schrift­ab­bu­chung vom Kon­to eines Ver­brau­chers, der wie­der­keh­ren­de und im Wesent­li­chen gleich­blei­ben­de For­de­run­gen aus Dau­er­schuld­ver­hält­nis­sen zugrun­de lie­gen, kommt nach den Umstän­den des Ein­zel­falls in Betracht.

Kon­klu­den­te Geneh­mi­gung einer Last­schrift­ab­bu­chung

Anders als bei einem Unter­neh­mer kann die kon­to­füh­ren­de Bank bei einem Ver­brau­cher nicht ohne wei­te­res davon aus­ge­hen, dass die Kon­to­be­we­gun­gen zeit­nah nach­voll­zo­gen und über­prüft wer­den. Bei einem Ver­brau­cher muss viel­mehr anhand kon­kre­ter Anhalts­punk­te für die Bank erkenn­bar sein, dass der Kon­to­in­ha­ber die Über­prü­fung vor­ge­nom­men hat. Erst dann und nach Ablauf einer ange­mes­se­nen Über­le­gungs­frist kann sie davon aus­ge­hen, dass er kei­ne Ein­wen­dun­gen gegen die aus dem Kon­to­aus­zug ersicht­li­chen Buchun­gen erhebt.

In der Regel kann die Bank aber spä­tes­tens dann, wenn der Ver­brau­cher bei monat­li­chen und im wesent­li­chen gleich hohen Last­schrift­ab­bu­chun­gen bereits die Mit­tei­lung von zwei Fol­ge­ab­bu­chun­gen erhal­ten hat, davon aus­ge­hen, dass in Bezug auf die min­des­tens zwei Mona­te zurück­lie­gen­de Abbu­chung kei­ne Ein­wen­dun­gen erho­ben wer­den.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 3. Mai 2011 – XI ZR 152/​09