Nega­ti­ve eBay-Bewer­tung

Eine unbe­rech­tigt nega­ti­ve Bewer­tung im Bewer­tungs­sys­tem von eBay muß wie­der zurück genom­men wer­den, wie das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in einem jetzt bekannt gewor­de­nen Urteil ent­schied.

Nega­ti­ve eBay-Bewer­tung

Das OLG Olden­burg hat dabei ein in der Weser­marsch ansäs­si­ges Unter­neh­men zur Rück­nah­me eines nega­ti­ven Kom­men­tars nach einer Trans­ak­ti­on auf dem Online-Markt­platz eBay ver­ur­teilt. Geklagt hat­te eine Frau aus dem Rhein-Main-Gebiet, die sich durch die vom Ver­trags­part­ner ins Netz gestell­te Äuße­rung „Bie­tet, nimmt nicht ab, scha­de, obwohl sel­ber gro­ßer Ver­käu­fer“ in ihren Per­sön­lich­keits­rech­ten ver­letzt sah.

Die Klä­ge­rin hat­te im Okto­ber 2004 auf der Inter­net-Ver­stei­ge­rungs­platt­form ein Lauf­band für rund 900 Euro erwor­ben. Nach Lie­fe­rung des Gerä­tes und Zah­lung des Kauf­prei­ses rüg­te sie Män­gel. Die Fir­ma, die das Lauf­band ange­bo­ten hat­te, erkann­te die Bean­stan­dun­gen nicht an, erklär­te sich aber den­noch mit einer Rück­ab­wick­lung ein­ver­stan­den. Im Dezem­ber 2004 ver­öf­fent­lich­te die Ver­käu­fe­rin in dem Bewer­tungs­fo­rum von eBay dann die zitier­te Äuße­rung. Die Klä­ge­rin nutz­te die Mög­lich­keit der Stel­lung­nah­me und erwi­der­te: „Band war nicht OK. Inner­halb Wider­spruchs­frist zurück­ge­ge­ben. Des­halb nega­tiv??“.

Vom Land­ge­richt Olden­burg war die Kla­ge auf Rück­nah­me der nega­ti­ven Bewer­tung abge­wie­sen wor­den. Anders ent­schied nun der 13. Zivil­se­nat des OLG Olden­burg und ver­ur­teil­te die Beklag­te, der Rück­nah­me der nega­ti­ven Bewer­tung zuzu­stim­men. Die Klä­ge­rin kön­ne dies auf­grund einer Ver­let­zung ihres all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­recht ver­lan­gen. Die Äuße­rung der Ver­käu­fe­rin sei als unwah­re Tat­sa­chen­be­haup­tung zu behan­deln, weil die Umstän­de ver­schwie­gen wür­den, auf­grund derer die Ver­trags­durch­füh­rung geschei­tert ist. Die Erklä­rung „nimmt die Ware nicht ab“, wer­de im Sinn­zu­sam­men­hang des Kom­men­tars auch von einem juris­ti­schen Lai­en so ver­stan­den, dass die Käu­fe­rin sich nicht ver­trags­treu ver­hal­ten hat. Bei einem Hin­weis auf die Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten zur Man­gel­frei­heit des Lauf­ban­des hät­te sich die­ser Ein­druck nicht erge­ben.
Ent­spre­chen­de Bewer­tun­gen sei­en geeig­net, nega­ti­ven Ein­fluss auf wei­te­re Geschäf­te über eBay zu neh­men. Das Anzwei­feln der Ver­trags­treue der Klä­ge­rin durch die Bewer­tung sei sowohl für ihre wei­te­re Tätig­keit als Ver­käu­fe­rin als auch als Käu­fe­rin von Bedeu­tung. Dass die Klä­ge­rin die Mög­lich­keit einer Anmer­kung hat­te, mit der sie sich gegen den Vor­wurf weh­ren kann, hebe die Wider­recht­lich­keit der Äuße­rung nicht auf.

OLG Olden­burg, Urteil vom 3. April 2006 – 13 U 71/​05