Eingruppierung – und das Atomisierungsverbot

In vielen Tarifverträgen ist für die Bestimmung der tariflich zu bewertenden Arbeitseinheit das sog. Atomisierungsverbot ausdrücklich normiert.

Eingruppierung – und das Atomisierungsverbot

Ein Beispiel hierfür ist etwa die Protokollnotiz zu § 22 Abs. 2 BAT: “Arbeitsleistungen (einschließlich Zusammenhangarbeiten), die … zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen”.

Aber auch ohne ausdrückliche Regelung entspricht es einem allgemein gültigen und auch im Bereich der Eingruppierung in der Privatwirtschaft anzuwendenden Grundsatz. Dabei geht es um die Einbeziehung unselbständiger Teiltätigkeiten, die der Hauptarbeit zu- oder untergeordnet sind und in einem engen inneren Zusammenhang mit dieser stehen1. Der hierbei angewandte Grundsatz gilt sinngemäß auch für die Auslegung von Richtbeispielen.

Aufgrund allgemeiner Grundsätze ist jedoch nur eine solche Tätigkeit des Arbeitnehmers für die tarifliche Bewertung heranzuziehen, die ihm im Rahmen der vertraglich vereinbarten Arbeitspflicht zugewiesen worden ist. Die tatsächliche Beschäftigung mit untervertraglichen Tätigkeiten kann nicht dazu führen, den Arbeitnehmer in dem betreffenden Kalendermonat entsprechend niedriger “einzugruppieren” bzw. zu entlohnen.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. April 2016 – 4 AZR 13/13

  1. Schaub/Treber ArbR-HdB 16. Aufl. § 64 Rn. 44 []