Ein­grup­pie­rung – und das Ato­mi­sie­rungs­ver­bot

In vie­len Tarif­ver­trä­gen ist für die Bestim­mung der tarif­lich zu bewer­ten­den Arbeits­ein­heit das sog. Ato­mi­sie­rungs­ver­bot aus­drück­lich nor­miert.

Ein­grup­pie­rung – und das Ato­mi­sie­rungs­ver­bot

Ein Bei­spiel hier­für ist etwa die Pro­to­koll­no­tiz zu § 22 Abs. 2 BAT: "Arbeits­leis­tun­gen (ein­schließ­lich Zusam­men­hang­ar­bei­ten), die … zu einem bei natür­li­cher Betrach­tung abgrenz­ba­ren Arbeits­er­geb­nis füh­ren".

Aber auch ohne aus­drück­li­che Rege­lung ent­spricht es einem all­ge­mein gül­ti­gen und auch im Bereich der Ein­grup­pie­rung in der Pri­vat­wirt­schaft anzu­wen­den­den Grund­satz. Dabei geht es um die Ein­be­zie­hung unselb­stän­di­ger Teil­tä­tig­kei­ten, die der Haupt­ar­beit zu- oder unter­ge­ord­net sind und in einem engen inne­ren Zusam­men­hang mit die­ser ste­hen 1. Der hier­bei ange­wand­te Grund­satz gilt sinn­ge­mäß auch für die Aus­le­gung von Richt­bei­spie­len.

Auf­grund all­ge­mei­ner Grund­sät­ze ist jedoch nur eine sol­che Tätig­keit des Arbeit­neh­mers für die tarif­li­che Bewer­tung her­an­zu­zie­hen, die ihm im Rah­men der ver­trag­lich ver­ein­bar­ten Arbeits­pflicht zuge­wie­sen wor­den ist. Die tat­säch­li­che Beschäf­ti­gung mit unter­ver­trag­li­chen Tätig­kei­ten kann nicht dazu füh­ren, den Arbeit­neh­mer in dem betref­fen­den Kalen­der­mo­nat ent­spre­chend nied­ri­ger "ein­zu­grup­pie­ren" bzw. zu ent­loh­nen.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 13. April 2016 – 4 AZR 13/​13

  1. Schaub/​Treber ArbR-HdB 16. Aufl. § 64 Rn. 44[]