Die Fahrt zur Arzt­pra­xis als Pfle­ge­zeit

Wenn für den Weg vom Fahr­zeug zur Arzt­pra­xis ein Ver­si­cher­ter Hil­fe durch eine Begleit­per­son benö­tigt, so kann auch die Zeit, die für die Fahrt zum Arzt benö­tigt wird und für die kein tat­säch­li­cher Betreu­ungs­auf­wand besteht, als Pfle­ge­zeit zu berück­sich­ti­gen sein.

Die Fahrt zur Arzt­pra­xis als Pfle­ge­zeit

So die Ent­schei­dung des Lan­des­so­zi­al­ge­richts Rhein­land-Pfalz in dem Fall einer Klä­ge­rin, die auf­grund ihrer Erkran­kun­gen wegen einer bestehen­den Sturz­ge­fahr auf Hil­fe ange­wie­sen ist. Um von dem Fahr­zeug zur Arzt­pra­xis zu kom­men, ist die Klä­ge­rin auf die pfle­ge­ri­sche Hil­fe ihres Ehe­man­nes ange­wie­sen. Die Klä­ge­rin begehrt die Berück­si­chi­gung der Fahrt­zeit zur Arzt­pra­xis beid der Fest­stel­lung des Pfle­ge­be­darf und der Ein­grup­pie­rung in die Pfleg­stu­fe.

Das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Rhein­land-Pfalz ist der Auf­fas­sung, dass – auch wenn die Klä­ge­rin wäh­rend der Fahrt zur Pra­xis kei­ner Betreu­ung bedurf­te – die­se Zeit als Pfle­ge­zeit zu berück­sich­ti­gen war, bei der ihr Ehe­mann Fah­rer des Trans­port­fahr­zeugs war. Einer Auf­tei­lung der Zei­ten steht ent­ge­gen, dass für die Beglei­tung vom Fahr­zeug zur Pra­xis regel­mä­ßig nur der Fah­rer zur Ver­fü­gung steht. Damit ist in die­sen Fäl­len wie bei War­te­zei­ten beim Arzt­be­such, bei denen eben­falls kein tat­säch­li­cher Betreu­ungs­auf­wand besteht und für die das bereits höchst­rich­ter­lich ent­schie­den ist 1, ein Pfle­ge­be­darf anzu­neh­men. Die Klä­ge­rin muss­te durch die beklag­te Pfle­ge­kas­se in die Pfle­ge­stu­fe I ein­ge­stuft wer­den.

Lan­des­so­zi­al­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Urteil vom 2. Febru­ar 2012 – L 5 P 29/​11

  1. BSG, Urteil vom 06.08.1998 – B 3 P 17/​97 R[]