Kein Unfallversicherungs­schutz bei Incen­ti­ve-Ver­an­stal­tun­gen

Die Teil­nah­me an einer sog. Incen­ti­ve-Ver­an­stal­tung steht nach Ansicht des Düs­sel­dor­fer Sozi­al­ge­richts nicht unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung.

Kein Unfallversicherungs­schutz bei Incen­ti­ve-Ver­an­stal­tun­gen

Der in Ratin­gen leben­de 39 Jah­re alte Klä­ger, der als Ver­triebs­spe­zia­list tätig war, hat­te als Aner­ken­nung sei­ner Arbeits­leis­tun­gen von sei­nem Arbeit­ge­ber die Ein­la­dung zu einem 5‑tägigen Auf­ent­halt auf Bar­ba­dos erhal­ten. Auch sei­ne Part­ne­rin war ein­ge­la­den, zum Aus­gleich sei­ner häu­fi­gen Abwe­sen­heit von zuhau­se. Der Ablauf­plan sah neben unter­neh­mens­be­zo­ge­nen Dis­kus­sio­nen gemein­sa­me Mahl­zei­ten, sport­li­che Akti­vi­tä­ten und Exkur­sio­nen vor. Bei einem Segel­törn mit einem Kata­ma­ran ver­letz­te sich der Klä­ger beim Anle­ge­ma­nö­ver, als er aus ca. 1,80 m Höhe auf den Sand­strand sprang; er zog sich dabei Brü­che bei­der Fer­sen zu.

Die Beklag­te hat­te die Aner­ken­nung die­ses Gesche­hens als Arbeits­un­fall abge­lehnt, denn die Ver­an­stal­tung habe für den Klä­ger eine Beloh­nung dar­ge­stellt. Moti­va­tions-Rei­sen genös­sen aber kei­nen Ver­si­che­rungs­schutz.

Das Gericht folg­te der Auf­fas­sung der Beklag­ten und hob her­vor, dass das – in eng­li­scher Spra­che ver­fass­te und über­setz­te – Ein­la­dungs­schrei­ben des Arbeit­ge­bers zei­ge, dass bei der Rei­se der Erho­lungs­ef­fekt im Vor­der­grund gestan­den habe, nicht jedoch Arbeits­in­hal­te. Sol­che Moti­va­ti­on- oder Incen­ti­ve-Rei­sen stün­den nach der Recht­spre­chung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts, der die Kam­mer fol­ge, aber nicht unter dem Schutz des gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung.

Sozi­al­ge­richt Düs­sel­dorf, Urteil vom 28. Okto­ber 2008 – S 6 U 29/​08 (nicht rechts­kräf­tig)