Auf­lö­sung einer Fami­li­en­stif­tung

Bei der Auf­lö­sung einer Stif­tung unter­liegt der Anfall des Stif­tungs­ver­mö­gens bei den Berech­tig­ten der Erb­schaft­steu­er. Dabei ist der Besteue­rung das Ver­wandt­schafts­ver­hält­nis des nach der Stif­tungs­ur­kun­de ent­fern­test Berech­tig­ten zu dem Erb­las­ser oder Schen­ker zugrun­de zu legen, sofern die Stif­tung wesent­lich im Inter­es­se einer Fami­lie oder bestimm­ter Fami­li­en im Inland errich­tet ist. Als Schen­ker gilt dabei der Stif­ter oder der­je­ni­ge, der die Ver­mö­gens­mas­se der Stif­tung gebil­det oder aus­ge­stat­tet hat.

Auf­lö­sung einer Fami­li­en­stif­tung

Die­se in § 15 Abs. 2 Satz 2 ErbStG getrof­fe­ne Rege­lung zu den Erb­schaft­steu­er­klas­sen beschränkt sich auf die Berech­nung der Steu­er für den gesam­ten Erwerb des Anfall­be­rech­tig­ten.

Bei Auf­lö­sung einer von meh­re­ren Stif­tern errich­te­ten Stif­tung ist bei der Steu­er­be­rech­nung gemäß § 15 Abs. 2 Satz 2 ErbStG für die Bestim­mung der Steu­er­klas­se auf das jewei­li­ge Ver­hält­nis des Anfall­be­rech­tig­ten zu den Stif­tern abzu­stel­len.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 30. Novem­ber 2009 – II R 6/​07