Selbst­be­stim­mungs­auf­klä­rung vor einer ärzt­li­chen Behand­lung – und die Wahr­schein­lich­keits­an­ga­ben

Wahr­schein­lich­keits­an­ga­ben im Rah­men der Selbst­be­stim­mungs­auf­klä­rung vor einer ärzt­li­chen Behand­lung haben sich grund­sätz­lich nicht an den in Bei­pack­zet­teln für Medi­ka­men­te ver­wen­de­ten Häu­fig­keits­de­fi­ni­tio­nen des Medi­cal Dic­tion­a­ry for Regu­lato­ry Activi­ties (Med­DRA), zu ori­en­tie­ren. Dies gilt auch, wenn die Wahr­schein­lich­keits­an­ga­ben in einem (schrift­li­chen) Auf­klä­rungs­bo­gen ent­hal­ten sind. Es ent­spricht der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs, dass

Lesen

Befund­er­he­bungs­feh­ler oder Feh­ler der the­ra­peu­ti­schen Auf­klä­rung?

Mit der Abgren­zung zwi­schen einem ärzt­li­chen Befund­er­he­bungs­feh­ler und einem Feh­ler der the­ra­peu­ti­schen Auf­klä­rung hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Im hier ent­schie­de­nen Fall war ein Behand­lungs­feh­ler dar­in zu sehen, dass der Arzt den Pati­en­ten nicht aus­rei­chend über die Not­wen­dig­keit und Dring­lich­keit der Abklä­rung einer koro­na­ren Herz­er­kran­kung auf­ge­klärt hat. Vor­lie­gend

Lesen

Auf­klä­rungs­pflicht bei eigent­lich über­flüs­si­gen Ope­ra­tio­nen

Aktu­ell hat­te sich der Bun­des­ge­richts­hof Anfor­de­run­gen an die ärzt­li­che Auf­klä­rung zu befas­sen, wenn eine Ope­ra­ti­on (hier: Sig­ma­re­sek­ti­on) nur des­halb rela­tiv indi­ziert ist, weil ihre Erfor­der­lich­keit (sub­jek­tiv) vom Sicher­heits­be­dürf­nis des Pati­en­ten abhängt. Im hier ent­schie­de­nen Fall macht der kla­gen­de Pati­ent gegen den beklag­ten Kli­nik­trä­ger Scha­dens­er­satz­an­sprü­che im Zusam­men­hang mit einer Dickdarm(=Sigma)Resektion gel­tend.

Lesen

Ent­schei­dungs­kon­flikt bei aus­rei­chen­der Pati­en­ten­auf­klä­rung

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs darf der Tatrich­ter Fest­stel­lun­gen dar­über, wie sich ein Pati­ent bei aus­rei­chen­der Auf­klä­rung ent­schie­den hät­te, und ob er in einen Ent­schei­dungs­kon­flikt gera­ten wäre, grund­sätz­lich nicht ohne per­sön­li­che Anhö­rung des Pati­en­ten tref­fen; ein Aus­nah­me­fall kann vor­lie­gen, wenn schon die unstrei­ti­gen äuße­ren Umstän­de eine siche­re Beur­tei­lung der hypo­the­ti­schen

Lesen