Ambulante Chemotherapien

Ambulante Chemotherapien in einem von einem gemeinnützigen Träger geführten Krankenhaus sind nicht steuerpflichtig. Nachdem das , urteilte das Finanzgericht Münster nun zur Frage der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer und befand eine solche in einem Krankenhaus durchgeführte ambulante Chemotherapien auch insoweit als nicht steuerpflichtig, wie die zur Behandlung eingesetzten Zytostatika durch die

Weiterlesen

Portugiesische Regelung der Behandlungskostenerstattung und das EU-Recht

Für ambulante ärztliche Behandlungen, die ohne vorherige Genehmigung in einem anderen Mitgliedstaat erfolgt sind, müssen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit einer Kostenerstattung nach ihren eigenen Sätzen vorsehen, soweit es sich nicht um Behandlungen handelt, die den Einsatz kostspieliger Großgeräte erfordern. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in dem hier vorliegenden Fall

Weiterlesen

Ambulante Behandlung in Krankenhäusern

Gegen die Zulassung von Krankenhäusern zur ambulanten Behandlung von Versicherten können nach einer Entscheidung des Sächsischen Landessozialgerichts auch Vertragsärzte klagen. Zum ersten Mal ist damit auf der Grundlage des § 116b SGB V die für das Krankenversicherungsrecht bedeutsame Rechtsfrage geklärt worden, ob sich niedergelassene Vertragsärzte überhaupt gegen behördliche Erlaubnisse wenden

Weiterlesen