Die Vernehmung von Auslandszeugen

Die Ver­neh­mung von Aus­lands­zeu­gen

Nach § 244 Abs. 5 Satz 2 StPO kann der Antrag auf Ver­neh­mung eines Zeu­gen, des­sen Ladung im Aus­land zu bewir­ken wäre, abge­lehnt wer­den, wenn die Ver­neh­mung nach dem pflicht­ge­mä­ßen Ermes­sen des Gerichts zur Erfor­schung der Wahr­heit nicht erfor­der­lich ist. Maß­stab für die­se Prü­fung ist die Auf­klä­rungs­pflicht im Sin­ne von § 244

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Der Auslandszeuge - und das Finanzgericht

Der Aus­lands­zeu­ge – und das Finanz­ge­richt

Das Finanz­ge­richt braucht einen im Aus­land woh­nen­den Zeu­gen nicht zu laden. Denn ein im Aus­land ansäs­si­ger Zeu­ge ist vom Finanz­ge­richt nicht zu laden, son­dern von den Betei­lig­ten, die die Ver­neh­mung des Zeu­gen bean­tragt haben, gemäß § 76 Abs. 1 Satz 4 FGO i.V.m. § 90 Abs. 2 AO in der münd­li­chen Ver­hand­lung vor

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Der in Frankreich inhaftierte Zeuge - und die Aufklärungspflicht des Gerichts

Der in Frank­reich inhaf­tier­te Zeu­ge – und die Auf­klä­rungs­pflicht des Gerichts

§ 244 Abs. 2 StPO gebie­tet es, von Amts wegen Beweis zu erhe­ben, wenn aus den Akten oder aus dem Stoff der Ver­hand­lung Umstän­de und Mög­lich­kei­ten bekannt oder erkenn­bar sind, die bei ver­stän­di­ger Wür­di­gung der Sach­la­ge begrün­de­te Zwei­fel an der Rich­tig­keit der – auf Grund der bis­he­ri­gen Beweis­auf­nah­me erlang­ten – Über­zeu­gung

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Der nicht vernommene Auslandszeuge

Der nicht ver­nom­me­ne Aus­lands­zeu­ge

Zwar kann ein Beweis­an­trag auf Ver­neh­mung eines Aus­lands­zeu­gen gemäß § 244 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. Satz 1 StPO abge­lehnt wer­den, wenn die Ver­neh­mung nach dem pflicht­ge­mä­ßen Ermes­sen des Gerichts zur Erfor­schung der Wahr­heit nicht erfor­der­lich ist. Dies erfor­dert jedoch von dem Tat­ge­richt im Rah­men einer vor­weg­ge­nom­me­nen Beweis­wür­di­gung eine Aus­ein­an­der­set­zung mit den

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