Der Berufsverband als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

Der Berufs­ver­band als wirt­schaft­li­cher Geschäfts­be­trieb

Ein Berufs­ver­band i.S. von § 5 Abs. 1 Nr. 5 KStG kann ent­gelt­li­che Leis­tun­gen an sei­ne Mit­glie­der oder Drit­te im Rah­men eines wirt­schaft­li­chen Geschäfts­be­triebs nur erbrin­gen, wenn sein Ver­bands­zweck nicht hier­auf gerich­tet ist, son­dern es sich hier­bei um eine Neben­tä­tig­keit han­delt. In dem hier vom Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Fall hat­te ein ein­ge­tra­ge­ner Ver­ein geklagt,

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Die ehrenamtliche Tätigkeit im Vorstand eines Sparkassenverbandes

Die ehren­amt­li­che Tätig­keit im Vor­stand eines Spar­kas­sen­ver­ban­des

Ehren­amt­lich wer­den u.a. jene Tätig­kei­ten aus­ge­übt, die in einem ande­ren Gesetz als dem UStG aus­drück­lich als sol­che bezeich­net wer­den. Der zur Defi­ni­ti­on der ehren­amt­li­chen Tätig­keit ver­wen­de­te Geset­zes­be­griff ist enger als der des § 4 AO und umfasst kei­ne Sat­zun­gen juris­ti­scher Per­so­nen des öffent­li­chen Rechts. Bis zur Recht­spre­chungs­än­de­rung durch das BFH, Urteil

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Steuerbefreiung eines Berufsverbands

Steu­er­be­frei­ung eines Berufs­ver­bands

Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 KStG 2002 sind u.a. Berufs­ver­bän­de ohne öffent­lich­recht­li­chen Cha­rak­ter von der Kör­per­schaft­steu­er befreit, wenn ihr Zweck nicht auf einen wirt­schaft­li­chen Geschäfts­be­trieb gerich­tet ist. Unter­hal­ten sie einen wirt­schaft­li­chen Geschäfts­be­trieb, ist die Steu­er­be­frei­ung inso­weit aus­ge­schlos­sen (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 Satz 2 KStG 2002). Das Kör­per­schaft­steu­er­gestz ent­hält kei­ne Defi­ni­ti­on des Begriffs

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Verpflegung bei Seminaren eines Berufsverbandes

Ver­pfle­gung bei Semi­na­ren eines Berufs­ver­ban­des

Die Ver­pfle­gung von Semi­nar­teil­neh­mern ist nur bei gering­fü­gi­gen Ver­pfle­gungs­leis­tun­gen nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG steu­er­frei. Zah­lun­gen der Mit­glie­der eines Ver­eins wie z.B. Mit­glieds­bei­trä­ge sind nach der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG Ent­gelt für die Leis­tun­gen des Ver­eins an sei­ne Mit­glie­der, wenn die­se einen kon­kre­ten

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