Schlagwort: Bodensanierung

Das ehe­ma­li­ge de Haen-Betriebs­ge­län­de in Han­no­ver – und die Bodensanierung

Haben Boden­un­ter­su­chun­gen auf Grund­stü­cken erge­ben, dass schäd­li­che Boden­ver­un­rei­ni­gun­gen in che­mi­scher bzw. radio­lo­gi­scher Form vor­lie­gen, recht­fer­tigt dies ein Ein­schrei­ten der Boden­schutz­be­hör­de. Dabei darf die Boden­schutz­be­hör­de im Rah­men der sog. Stö­rer­aus­wahl (allein) die­je­ni­gen Stö­rer zur Boden­sa­nie­rung her­an­zie­hen, deren recht­li­che Ver­pflich­tung zur Sanie­rung zwei­fels­frei fest­steht, was bei Grund­stück­ei­gen­tü­mern und damit sog. Zustands­stö­rern der

Lesen

Boden­kon­ta­mi­na­tio­nen in der Leis­tung­be­schrei­bung öffent­li­cher Auftraggeber

Der öffent­li­che Auf­trag­ge­ber hat in der Leis­tungs­be­schrei­bung eine Scha­d­­stof­f­­be-astung aus­zu­he­ben­den und zu ent­fer­nen­den Bodens nach den Erfor­der­nis­sen des Ein­zel­falls anzu­ge­ben. Sind erfor­der­li­che Anga­ben zu Boden­kon­ta­mi­na­tio­nen nicht vor­han­den, kann der Bie­ter dar­aus den Schluss zie­hen, dass ein schad­stoff­frei­er Boden aus­zu­he­ben und zu ent­fer­nen ist . Ein Bie­ter darf die Leis­tungs­be­schrei­bung einer öffent­li­chen Ausschreibung

Lesen

Ent­mi­li­ta­ri­sie­rungs­kos­ten und die Bodensanierung

Die vom Bund zu tra­gen­den Auf­wen­dun­gen zur Durch­füh­rung einer von den Besat­zungs­mäch­ten ange­ord­ne­ten Ent­mi­li­ta­ri­sie­rung (hier einer ehe­ma­li­gen Spreng­stoff­fa­brik) schlie­ßen die Besei­ti­gung von Fol­ge­schä­den ein, wenn die­se mit der Ent­mi­li­ta­ri­sie­rung zwangs­läu­fig oder typi­scher­wei­se ver­bun­den sind. Der Zurech­nungs­zu­sam­men­hang wird unter­bro­chen, wenn ein Fol­ge­scha­den durch ein Ver­hal­ten her­bei­ge­führt wird, das von der Ent­mi­li­ta­ri­sie­rungs­an­ord­nung nicht

Lesen

Kon­ver­si­on und Bodensanierungskosten

Dem Land Hes­sen steht kein Anspruch gegen den Bund zu auf Erstat­tung der Sanie­rungs­kos­ten für den ehe­ma­li­gen Rüs­tungs­stand­ort Allen­dorf. Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig hat jetzt in einem Bund-Län­­der-Streit die ent­spre­chen­de Kla­ge des Lan­des Hes­sen abge­wie­sen. Hes­sen hat die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land auf Erstat­tung von knapp 3 Mio. € in Anspruch genom­men, die

Lesen