Die in der Ban­ken­kri­se ein­be­hal­te­nen Bonus-Zah­lun­gen

Die Lan­des­bank Baden-Wür­t­­te­m­berg war berech­tigt, die mit den Füh­rungs­kräf­ten ver­ein­bar­ten varia­blen Ver­gü­tun­gen in den Geschäfts­jah­ren 2008 bis 2011 auf­grund der dras­ti­schen Ver­lus­te wäh­rend der Wir­t­­schafts- und Finanz­kri­se zu kür­zen bzw. zu strei­chen. Der Klä­ger ist bei der Lan­des­bank Baden-Wür­t­­te­m­berg auf der drit­ten Füh­rungs­ebe­ne als Abtei­lungs­lei­ter tätig. Neben sei­ner fixen Ver­gü­tung

Lesen

Varia­ble Ver­gü­tung mit­tels Bonus­pool

Legt der Arbeit­ge­ber im lau­fen­den Geschäfts­jahr ein Bonus­vo­lu­men in bestimm­ter Höhe zuguns­ten der Arbeit­neh­mer fest, hat er dies als wesent­li­chen Umstand in die Ermes­sens­ent­schei­dung über den indi­vi­du­el­len Bonus ein­zu­be­zie­hen. Nur bei Vor­lie­gen beson­de­rer Umstän­de darf er von dem fest­ge­leg­ten Volu­men abwei­chen. Im hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall war nach den

Lesen

Erfolgs­ab­hän­gi­ge Ver­gü­tung nur im unge­kün­dig­ten Arbeits­ver­hält­nis?

Die Betriebs­par­tei­en kön­nen den Anspruch auf eine im Syn­al­lag­ma ste­hen­de varia­ble Erfolgs­ver­gü­tung nicht davon abhän­gig machen, dass das Arbeits­ver­hält­nis zu einem Aus­zah­lungs­tag außer­halb des Bezugs­zeit­raums vom Arbeit­neh­mer nicht gekün­digt wird. Eine Stich­tags­re­ge­lung, wonach eine varia­ble Erfolgs­ver­gü­tung nicht zur Aus­zah­lung kommt, wenn das Arbeits­ver­hält­nis bis zum Aus­zah­lungs­tag gekün­digt wird, nach einem

Lesen

Die ver­zö­ger­te Bonus­zah­lung

Die Mit­tei­lung des Arbeit­ge­bers, dass Tei­le eines Bonus erst 18, 30 bzw. 42 Mona­te nach dem Ende der Bonus­pe­ri­ode aus­ge­zahlt wer­den und dass Aus­zah­lungs­vor­aus­set­zung das Bestehen eines Arbeits­ver­hält­nis­ses zum Zah­lungs­zeit­punkt ist, stellt eine unan­ge­mes­se­ne Benach­tei­li­gung des Arbeit­neh­mers nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB dar. Die Mit­tei­lun­gen des Arbeit­ge­bers sind einer

Lesen

Bonus-Zusa­ge durch mehr­ma­li­ge Zah­lung

Die Zah­lung eines hohen Bonus über meh­re­re Jah­re an eine Arbeit­neh­me­rin kann im Ein­zel­fall als indi­vi­du­el­les Ver­trags­an­ge­bot durch schlüs­si­ges Ver­hal­ten aus­zu­le­gen sein. Der Inhalt von Wil­lens­er­klä­run­gen ist nach §§ 133, 157 BGB objek­tiv unter Berück­sich­ti­gung der Umstän­de des Ein­zel­fal­les nach der Sicht des Emp­fän­gers zu bestim­men. Das gilt auch für

Lesen