Beiträge zum Stichwort ‘ Erfolgsaussicht ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Prüfung der Erfolgsaussichten

7. November 2013 | Zivilrecht

Der dem zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten erteilte Auftrag, die Er-folgsaussichten einer gegnerischen Nichtzulassungsbeschwerde vor deren Begründung lediglich anhand des bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens angefallenen Prozessstoffs zu prüfen, kann sinnvoll nicht erfüllt werden, weil Grundlage der Entscheidung über die Zulassung der Revision sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht das Beschwerdevorbringen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Prozesskostenhilfe und die Erfolgsaussicht der Klage bei Entscheidungsreife

8. August 2012 | Zivilrecht

Die Prozesskostenhilfe ist dann zu versagen, wenn zum Zeitpunkt des Eintritts der Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags die Erfolgsaussichten einer Klage weggefallen sind. U.a. ist das der Fall bei Eintritt der Erledigung, weil bei einer Feststellungsklage das Feststellungsinteresse zugleich mit der Stellungnahme des Antragsgegners gem. § 118 Abs. 1 S. 1 ZPO … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Entscheidung über die Prozesskostenhilfe nach Rechtskraft der Hauptsacheentscheidung

7. Mai 2012 | Zivilrecht

Bei der für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe anzustellenden Beurteilung der Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung oder -verteidigung ist das Rechtsmittelgericht grundsätzlich an die inzwischen eingetretene Rechtskraft der Hauptsacheentscheidung gebunden. Ausnahmen gelten dann, wenn eine zweifelhafte Rechtsfrage verfahrensfehlerhaft in das Prozesskostenhilfeverfahren verlagert worden ist oder wenn das erstinstanzliche Gericht die Entscheidung verzögert hat … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Prozesskostenhilfe für die Berufung vor dem Landessozialgericht

2. Dezember 2011 | Sozialrecht

Es besteht keine Deckungsgleichheit der Rechtsbegriffe der “grundsätzlichen Bedeutung” im Sinne des § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG und der “hinreichenden Erfolgsaussicht” im Sinne des § 114 Satz 1 ZPO, auf den § 73a Abs. 1 Satz 1 SGG verweist. So kann – ohne zu entscheiden, ob die Voraussetzungen … 



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