Schlagwort: HABM

Der "Knopf im Ohr" als übli­ches Gestal­tungs­ele­ment

Die Anbrin­gung eines Knop­fes oder eines Fähn­chens mit­tels eines Knop­fes am Ohr eines Stoff­tiers fehlt als Gemein­schafts­mar­ke die Unter­schei­dungs­kraft. Sie erlaubt dem euro­päi­schen Durch­schnitts­ver­brau­cher nicht, die betrieb­li­che Her­kunft des Stoff­tiers zu erken­nen. So hat das Gericht der Euro­päi­schen Uni­on in dem hier vor­lie­gen­den Fall des deut­schen Stoff­tier­her­stel­lers Steiff ent­schie­den und

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Ein Eis­bär mit Namen "KNUD" oder "KNUT"

Es besteht wegen der Ähn­lich­keit der älte­ren deut­schen Mar­ke KNUD und KNUT – DER EISBÄR des bri­ti­sche Unter­neh­mens Knut IP Manage­ment Ltd und wegen der Iden­ti­tät oder zumin­dest Ähn­lich­keit der ver­trie­be­nen Waren und Dienst­leis­tun­gen tat­säch­lich eine Ver­wechs­lungs­ge­fahr im deutsch­spra­chi­gen Raum. Mit die­ser Begrün­dung hat das Gericht der Euro­päi­schen Uni­on in

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"THE BEATLES" als Roll­stuhl

Die Ein­tra­gung einer Gemein­schafts­bild­mar­ke, die sich aus dem Wort "BEATLE" zusam­men­setzt und für elek­tri­sche Roll­stüh­le ein­ge­tra­gen wer­den soll­te, durf­te das Har­mo­ni­sie­rungs­amt für den Bin­nen­markt nicht zulas­sen, da durch die Benut­zung die­ser Mar­ke wahr­schein­lich die Wert­schät­zung und die nach­hal­ti­ge Attrak­ti­vi­tät der Mar­ken "BEATLES" und "THE BEATLES" von Apple Corps beein­träch­tigt wer­den

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Kein ame­ri­ka­ni­sches "bud­wei­ser" in Euro­pa

Die ame­ri­ka­ni­sche Braue­rei Anheu­­ser-Busch kann nach einem ges­tern ver­kün­de­ten Urteil des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on den Begriff „bud­wei­ser“ für Bier nicht als Gemein­schafts­mar­ke in der EU ein­tra­gen las­sen. 1996 mel­de­te die ame­ri­ka­ni­sche Braue­rei Anheu­­ser-Busch beim für die Gemein­schafts­mar­ken zustän­di­gen Har­mo­ni­sie­rungs­amt für den Bin­nen­markt in Ali­can­te das Wort­zei­chen „bud­wei­ser“ für Bier

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