Indexmiete - und die Einseitigkeitsklausel

Index­mie­te – und die Einseitigkeitsklausel

Ein­sei­tig­keits­klau­seln bei der Ver­ein­ba­rung einer Index­mie­te sind gem. § 307 Abs. 1, 2 Nr. 1 BGB unwirk­sam. Die Unwirk­sam­keit einer Index­miet­ver­ein­ba­rung „Die ver­ein­bar­te Mie­te bleibt min­des­tens ein Jahr unver­än­dert und ver­än­dert sich im glei­chen Ver­hält­nis ent­spre­chend der Ände­rung des vom Sta­tis­ti­schen Bun­des­amt ermit­tel­ten Ver­brau­cher­preis­in­de­xes Deutsch­land Basis 2000. Die geän­der­te Mie­te gilt nach

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Wohnraummodernisierung und Indexmiete

Wohn­raum­mo­der­ni­sie­rung und Indexmiete

Der Mie­ter kann zur Dul­dung einer Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­me nach § 554 BGB aF auch bei Ver­ein­ba­rung einer Index­mie­te gemäß § 557b BGB ver­pflich­tet sein. Dem Dul­dungs­an­spruch steht auch nicht der Schutz­zweck des § 557b Abs. 2 Satz 2 BGB ent­ge­gen. Dem Dul­dungs­an­spruch der Ver­mie­te­rin steht es nicht ent­ge­gen, dass die Par­tei­en eine Indexmiete

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Wertsicherungsklauseln in Altverträgen

Wert­si­che­rungs­klau­seln in Altverträgen

Durch das Inkraft­tre­ten des Preis­klau­sel­ge­set­zes am 14.09.2007 wur­den Wert­si­che­rungs­klau­seln, die bis dahin weder geneh­mi­gungs­frei noch geneh­migt waren und für die bis dahin kei­ne Geneh­mi­gung bean­tragt war, mit Wir­kung für die Zukunft auf­lö­send bedingt wirk­sam. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall erfüll­te der ursprüng­lich abge­schlos­se­ne Pacht­ver­trag spä­tes­tens seit der mündlich

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Indexmieten für Gewerberäume und der ehemalige Lebenshaltungskostenindex

Index­mie­ten für Gewer­be­räu­me und der ehe­ma­li­ge Lebenshaltungskostenindex

Haben die Par­tei­en eines Gewer­be­raum­miet­ver­trags ver­ein­bart, dass bei einer bestimm­ten pro­zen­tua­len Ver­än­de­rung des „Lebens­hal­tungs­kos­ten­in­dex eines 4‑Per­­so­­nen-Arbei­t­­neh­­mer­haus­hal­­tes der mitt­le­ren Ein­kom­mens­grup­pe in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land“ die Mie­te zu ändern ist, ent­steht durch den Weg­fall die­ses Index eine Rege­lungs­lü­cke, die im Wege der ergän­zen­den Ver­­­tra­g­s­aus-legung geschlos­sen wer­den muss . Jeden­falls wenn der der

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