Hauptmann von Köpenick

Umsatz­steu­er­pflich­ti­ge Leis­tun­gen – und die Zah­lung aus öffent­li­chen Kassen

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung erbringt ein Unter­neh­mer Leis­tun­gen gegen Ent­gelt i.S. von § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG, wenn zwi­schen ihm und dem Leis­tungs­emp­fän­ger ein Rechts­ver­hält­nis besteht, das einen unmit­tel­ba­ren Zusam­men­hang zwi­schen Leis­tung und Ent­gelt begrün­det, so dass das Ent­gelt als Gegen­wert für die Leis­tung anzu­se­hen ist. Bei Zah­lun­gen aus öffent­li­chen Kas­sen kann es

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Plat­zie­rungs­ab­hän­gi­ge Preis­gel­der beim Pfer­de­ren­nen – und die Umsatzsteuer

Die Teil­nah­me an einem Wett­be­werb (Pfer­de­ren­nen) ist nicht steu­er­bar, wenn dem Eigen­tü­mer der Pfer­de als Gegen­leis­tung ledig­lich ein plat­zie­rungs­ab­hän­gi­ges Preis­geld gezahlt wird. Mit die­ser Ent­schei­dung hat nun der Bun­des­fi­nanz­hof die Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on umge­setzt, wonach die Teil­nah­me an einem Wett­be­werb (Pfer­de­ren­nen) grund­sätz­lich kei­ne gegen Ent­gelt erbrach­te Dienstleistung

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Bundesfinanzhof (BFH)

Umsatz mit But­ter­fahr­ten – und die Bewir­tung der Busfahrer

Das Abzugs­ver­bot des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EStG a.F. gilt nicht, wenn und soweit die Bewir­tung Gegen­stand eines Aus­tausch­ver­hält­nis­ses im Sin­ne eines Leis­tungs­aus­tau­sches ist. Das Vor­lie­gen eines Leis­tungs­aus­tau­sches setzt nicht vor­aus, dass das Ent­gelt für die Bewir­tung in Geld ent­rich­tet wird. Die Gegen­leis­tung kann u.a. auch in Form einer Werk,

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Ver­trä­ge mit öffent­lich-recht­li­chen Kör­per­schaf­ten – und der Leistungsaustausch

Die maß­geb­li­chen Grund­sät­ze zur Abgren­zung von steu­er­ba­ren Leis­tun­gen gegen Ent­gelt und nicht steu­er­ba­ren Zuschüs­sen bei Zah­lun­gen aus öffent­li­chen Kas­sen sind durch die Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs bereits geklärt. Ob die Vor­aus­set­zun­gen einer ent­gelt­li­chen Leis­tung i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG vor­lie­gen, ist unab­hän­gig von der Bezeich­nung durch die Par­tei­en allein nach

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Leis­tungs­aus­tausch oder Schadensersatz?

Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG unter­lie­gen der Umsatz­steu­er die Lie­fe­run­gen und sons­ti­gen Leis­tun­gen, die ein Unter­neh­mer im Inland gegen Ent­gelt im Rah­men sei­nes Unter­neh­mens aus­führt. Die Besteue­rung einer Lie­fe­rung oder sons­ti­gen Leis­tung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG setzt das Bestehen eines unmit­tel­ba­ren Zusam­men­hangs zwi­schen der erbrach­ten Leis­tung und

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