Beteiligung von Naturschutzverbänden bei der Beeinträchtigungen von FFH-Gebieten

Betei­li­gung von Natur­schutz­ver­bän­den bei der Beein­träch­ti­gun­gen von FFH-Gebie­ten

Das Betei­li­gungs­recht aner­kann­ter Natur­schutz­ver­ei­ni­gun­gen greift erst, wenn ein Pro­jekt im Wege einer FFH-rech­t­­li­chen Abwei­chungs­ent­schei­dung zuge­las­sen oder durch­ge­führt wer­den soll. In dem jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Fall begehr­te der kla­gen­de Natur­schutz­ver­ein die Fest­stel­lung, dass die beklag­te Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land ver­pflich­tet ist, vor Durch­füh­rung mili­tä­ri­scher Tief­flug­übun­gen über dem Gebiet der Col­­bitz-Let­z­­lin­­ger Hei­de eine

Lesen
Fledermäuse statt Autobahn

Fle­der­mäu­se statt Auto­bahn

Kann bei dem geplan­ten Wei­ter­bau einer Auto­bahn nicht mit der erfor­der­li­chen Sicher­heit fest­ge­stellt wer­den, dass das Vor­ha­ben mit den Erhal­tungs­zie­len eines FFH-Gebiets ver­träg­lich ist, und sind bei der Prü­fung von Alter­na­tiv­tras­sen Feh­ler auf­ge­tre­ten, ist der Plan­fest­stel­lungs­be­schluss rechts­wid­rig. So hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in dem hier vor­lie­gen­den Fall des geplan­ten Wei­ter­baus der

Lesen
Habitatschutzrechtliche Abweichungsentscheidungen und die Naturschutzverbände

Habi­tat­schutz­recht­li­che Abwei­chungs­ent­schei­dun­gen und die Natur­schutz­ver­bän­de

Die Mit­wir­kung an­er­kann­ter Na­tur­schutz­ver­bän­de bei einer ha­bi­tat­schutz­recht­lich er­for­der­li­chen Ab­wei­chungs­ent­schei­dung gemäß § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG ist ver­fah­rens­recht­lich auf die Vor­be­rei­tung der Ent­schei­dung und in­halt­lich auf die Ein­brin­gung na­tur­schutz­fach­li­chen Sach­ver­stan­des be­schränkt. Gemäß § 34 BNatSchG sind Pro­jek­te vor ihrer Zulas­sung oder Durch­füh­rung auf ihre Ver­träg­lich­keit mit den Erhal­tungs­zie­len eines Natu­­ra-2000-Gebiets (FFH-Gebiet)

Lesen
Landwirtschaftliche Grundstücke für die Wanderschäferei

Land­wirt­schaft­li­che Grund­stü­cke für die Wan­der­schä­fe­rei

Pro­jek­te von Natur­schutz­ver­bän­den kön­nen dem kon­kre­ten Auf­sto­ckungs­be­dürf­nis­sen von Land­wir­ten gleich­ge­stellt und bei dafür getä­tig­tem Flä­chen­er­werb die erfor­der­li­che Grund­stücks­ver­kehrs­ge­neh­mi­gung nach § 9 GrdstVG trotz kon­kur­rie­ren­der Erwerbs­in­ter­es­sen von Land­wir­ten unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen erteilt wer­den. Die Grund­stücks­ver­kehrs­ge­neh­mi­gung kann in einem sol­chen Fall jedoch nur erteilt wer­den, wenn dem Flä­chen­er­werb ein kon­kre­tes för­de­rungs­fä­hi­ges Umwelt­­­schutz- oder

Lesen