Privater Schwimmunterricht und die Umsatzsteuerbefreiung

Pri­va­ter Schwimm­un­ter­richt und die Umsatz­steu­er­be­frei­ung

Für pri­va­ten Schwimm­un­ter­richt für Klein­kin­der ist kei­ne Umsatz­steu­er zu zah­len. Dage­gen ist das Säug­lings­schwim­men nicht von der Steu­er befreit. So hat das Finanz­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer qua­li­fi­zier­ten Pri­vat­leh­re­rin ent­schie­den. Sie führt nach einem von ihr ent­wi­ckel­ten Pro­gramm Schwimm­kur­se für Kin­der durch. Die Schwimm­kur­se teilt die Klä­ge­rin

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Privatlehrer

Pri­vat­leh­rer

Die Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on und des Bun­des­fi­nanz­hofs hat sich schon mehr­fach mit der Fra­ge beschäf­tigt, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen eine Per­son als "Pri­vat­leh­rer" i.S. des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richt­li­nie 77/​388/​EWG bzw. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwSt­Sys­tRL anzu­se­hen ist. Nach der Recht­spre­chung bezieht sich die

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Supervisionen als umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen

Super­vi­sio­nen als umsatz­steu­er­freie Unter­richts­leis­tun­gen

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat sei­ne Recht­spre­chung geän­dert: Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richt­li­nie 77/​388/​EWG erfasst auch die Aus- und Fort­bil­dung, so dass es nicht dar­auf ankommt, ob sich der Pri­vat­leh­rer an Schü­ler oder Hoch­schü­ler wen­det oder ob es sich um einen in einen Lehr- oder Stu­di­en­plan ein­ge­bet­te­ten Unter­richt han­delt. (Lehr-)Supervisionen

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Kinderpornos und die gewerberechtliche Zuverlässigkeit eines Schachlehrers

Kin­der­por­nos und die gewer­be­recht­li­che Zuver­läs­sig­keit eines Schach­leh­rers

Bei der Beur­tei­lung der gewer­be­recht­li­chen Zuver­läs­sig­keit kann auf noch nicht rechts­kräf­tig fest­ge­stell­te Straf­ta­ten abge­stellt wer­den, da es nicht auf die Bestra­fung, son­dern auf die zugrun­de lie­gen­den Tat­sa­chen ankommt. Der Besitz kin­der­por­no­gra­phi­scher Schrif­ten begrün­det in der Regel die gewer­be­recht­li­che Unzu­ver­läs­sig­keit für die Unter­rich­tung und Beauf­sich­ti­gung von Kin­dern und Jugend­li­chen als Pri­vat­leh­rer.

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Steuerbefreiung für Volkshochschuldozenten

Steu­er­be­frei­ung für Volks­hoch­schul­do­zen­ten

Nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der EU-Rich­t­­li­­nie 77/​388/​EWG kann ein von einem Pri­vat­leh­rer erteil­ter Schul- und Hoch­schul­un­ter­richt auch dann von der Umsatz­steu­er zu befrei­en sein, wenn der Pri­vat­leh­rer sei­ne Unter­richts­leis­tung nicht direkt an die Schü­ler oder Hoch­schü­ler als Leis­tungs­emp­fän­ger, son­dern an eine Schu­le oder Hoch­schu­le erbringt. Der Begriff "Schul-

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