Die beim Autofahren benutzte Powerbank

Die beim Auto­fah­ren benutz­te Power­bank

Eine “Power­bank“ und ein Lade­ka­bel kön­nen nicht als ein elek­tro­ni­sches Gerät im Sin­ne des § 23 Abs. 1a StVO betrach­tet wer­den. Zu die­ser Ent­schei­dung ist das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Auto­fah­rers gelangt, der wäh­rend der Fahrt wegen sei­nes lee­ren Akkus sein Smart­pho­ne an eine „Power­bank“ ange­schlos­sen

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Smartphone-Apps - und der Werktitelschutz

Smart­pho­ne-Apps – und der Werk­ti­tel­schutz

Apps für mobi­le End­ge­rä­te wie Smart­pho­nes kön­nen grund­sätz­lich Werk­ti­tel­schutz genie­ßen. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall betreibt die Klä­ge­rin, ein in Köln ansäs­si­ger Fern­­seh- und Online­kon­zern, unter dem Domain­na­men „wetter.de“ eine Inter­net­sei­te, auf der sie orts­spe­zi­fisch auf­be­rei­te­te Wet­ter­da­ten und wei­te­re Infor­ma­tio­nen über das The­ma Wet­ter zum Abruf bereit­hält. Seit

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Werktitelschutz für

Werk­ti­tel­schutz für „wetter.de“

Die Bezeich­nung einer App ist zwar grund­sätz­lich dem Werk­ti­tel­schutz im Sin­ne des § 5 Abs. 3 Mar­kenG zugäng­lich, die kon­kret gewähl­te Bezeich­nung „wetter.de“ ist aber nicht kenn­zeich­nungs­kräf­tig. Die grund­sätz­li­che Schutz­fä­hig­keit als Werk­ti­tel begrün­det sich aus Par­al­le­len zu einer Soft­ware und einer Home­page, Wer­ken also, denen in der Recht­spre­chung bereits Titel­schutz zuer­kannt wor­den

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