Smart­pho­ne-Apps – und der Werk­ti­tel­schutz

Apps für mobi­le End­ge­rä­te wie Smart­pho­nes kön­nen grund­sätz­lich Werk­ti­tel­schutz genie­ßen. In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall betreibt die Klä­ge­rin, ein in Köln ansäs­si­ger Fern­­seh- und Online­kon­zern, unter dem Domain­na­men "wetter.de" eine Inter­net­sei­te, auf der sie orts­spe­zi­fisch auf­be­rei­te­te Wet­ter­da­ten und wei­te­re Infor­ma­tio­nen über das The­ma Wet­ter zum Abruf bereit­hält. Seit

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Werk­ti­tel­schutz für "wetter.de"

Die Bezeich­nung einer App ist zwar grund­sätz­lich dem Werk­ti­tel­schutz im Sin­ne des § 5 Abs. 3 Mar­kenG zugäng­lich, die kon­kret gewähl­te Bezeich­nung "wetter.de" ist aber nicht kenn­zeich­nungs­kräf­tig. Die grund­sätz­li­che Schutz­fä­hig­keit als Werk­ti­tel begrün­det sich aus Par­al­le­len zu einer Soft­ware und einer Home­page, Wer­ken also, denen in der Recht­spre­chung bereits Titel­schutz zuer­kannt wor­den

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