Sonn­tags­bröt­chen

Der Ver­kauf von Back­wa­ren in Bäcke­rei­fi­lia­len mit Café­be­trieb ist an Sonn­ta­gen auch außer­halb der für Bäcke­rei­en bestehen­den Laden­schluss­zei­ten zuläs­sig. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof in einem Rechts­streit zwi­schen der Zen­tra­le zur Bekämp­fung unlau­te­ren Wett­be­werbs und einer Bäcke­rei, die die von ihr her­ge­stell­ten Brot‑, Back- und Kon­di­tor­ei­wa­ren in ihren Mün­che­ner Filia­len

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Kei­ne wei­te­ren Sonn­tags­öff­nun­gen in Ber­lin

Nach einer Eil­ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin dür­fen Läden sonn­tags aus Anlass des Les­­bisch-Schwu­­len Stadt­fests, der „Finals – Ber­lin 2019“ und der Inter­na­tio­na­len Funk­aus­stel­lung vor­erst nicht geöff­net sein. Mit All­ge­mein­ver­fü­gung vom 13. Mai 2019 leg­te die Senats­ver­wal­tung für Inte­gra­ti­on, Arbeit und Sozia­les Sonn­ta­ge im zwei­ten Halb­jahr 2019 fest, an denen im

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Ber­li­ner Spä­tis blei­ben Sonn­tags zu

Die Ber­li­ner “Spä­tis” müs­sen sonn­tags grund­sätz­lich geschlos­sen blei­ben. Ber­li­ner „Spä­tis“ sind typi­scher­wei­se all­ge­mein und unspe­zi­fisch auf die Ver­sor­gung der nähe­ren Umge­bung und nicht auf den spe­zi­fi­schen Bedarf von Tou­ris­ten aus­ge­rich­tet. Des­we­gen dür­fen sie wei­ter­hin sonn­tags grund­sätz­lich nicht öff­nen. Das hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin ent­schie­den. Ber­li­ner „Spä­tis“ sind typi­scher­wei­se all­ge­mein und

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