Der Fehler des Durchgangsarztes - und die Haftung der Berufsgenossenschaft

Der Feh­ler des Durch­gangs­arz­tes – und die Haf­tung der Berufs­ge­nos­sen­schaft

Für eine Scha­dens­er­satz­kla­ge wegen eines Behand­lungs­feh­lers ist nicht der Durch­gangs­arzt, son­dern gemäß Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB die Berufs­ge­nos­sen­schaft pas­siv­le­gi­ti­miert. Wegen des regel­mä­ßig gege­be­nen inne­ren Zusam­men­hangs der Dia­gno­se­stel­lung und der sie vor­be­rei­ten­den Maß­nah­men mit der Ent­schei­dung über die rich­ti­ge Heil­be­hand­lung sind jene Maß­nah­men eben­falls der öffent­lich­recht­li­chen Auf­ga­be des

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Duschen als Herstellung der Einsatzfähigkeit

Duschen als Her­stel­lung der Ein­satz­fä­hig­keit

Steht das Duschen am Arbeits­platz im inne­ren Zusam­men­hang mit der dienst­li­chen Tätig­keit, so stellt es eine so genann­te gemisch­te Tätig­keit im Sin­ne der sozi­al­ge­richt­li­chen Recht­spre­chung zum Arbeits­un­fall dar, da es sowohl unver­si­cher­ten pri­va­ten als auch ver­si­cher­ten dienst­li­chen Zwe­cken dient. So die Ent­schei­dung des Sozi­al­ge­richts Spey­er in dem hier vor­lie­gen­den Fall

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Das Metallrohr auf der Autobahn

Das Metall­rohr auf der Auto­bahn

Das beab­sich­tig­te Ent­fer­nen eines ca. 30 cm lan­gen Metall­roh­res von der Auto­bahn ist eine ver­si­cher­te Tätig­keit im Sin­ne der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung. Das Über­que­ren der Auto­bahn mit dem Ziel, einen den Stra­ßen­ver­kehr gefähr­den­den Gegen­stand zu ent­fer­nen, steht damit unter dem Schutz der gesetz­lichen Unfall­ver­si­che­rung. In dem jetzt vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­de­nen Rechts­streit hat­te

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Unfallversicherung für das Fußballturnier

Unfall­ver­si­che­rung für das Fuß­ball­tur­nier

Ein Fuß­ball­tur­nier an einer Fach­hoch­schu­le unter­liegt nach einem Urteil des Sozi­al­ge­richts Det­mold nicht dem gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rungs­schutz: Ein jähr­lich durch­ge­führ­tes Tra­di­ti­ons­tur­nier, das an einer Fach­hoch­schu­le durch­ge­führt und vom All­ge­mei­nen Stu­den­ten­aus­schuss (AStA) orga­ni­siert wird, stellt kei­ne Ver­an­stal­tung im Rah­men des all­ge­mei­nen Hoch­schul­sports dar. Wenn sich einer der Teil­neh­mer ver­letzt, kann die Unfall­kas­se

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